Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 15.07.2021 | HAU/0025/21 | |||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 5 | Wahl der Schiedspersonen | VII/STR/10/0462/21 | |||||||||||||||
Ö 6 | Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten | VII/STR/40/0447/21 | |||||||||||||||
Ö 7 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz | VII/STR/65/0429/21 | |||||||||||||||
Ö 8 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Pappelweges in Zeitz | VII/STR/65/0430/21 | |||||||||||||||
Ö 9 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz | VII/STR/65/0431/21 | |||||||||||||||
Ö 10 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz | VII/STR/65/0432/21 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Stephanstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
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15.09.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Stephanstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
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Abstimmungsergebnis:
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23.09.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
Ö 10 - abgelehnt | |||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Stephanstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
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Abstimmungsergebnis:
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30.09.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
Ö 14 - abgelehnt | |||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0432/3009/21
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Stephanstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
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Abstimmungsergebnis:
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25.11.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
Ö 17 - zurückgezogen | |||||||||||||||||
Ö 11 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Käthe-Tucholla-Straße in Zeitz | VII/STR/65/0433/21 | |||||||||||||||
Ö 12 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz | VII/STR/65/0434/21 | |||||||||||||||
Ö 13 | Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung | VII/STR/STR/0420/21 | |||||||||||||||
Ö 14 | Ausweisung Grundstücke für Eigenheime | VII/STR/STR/0421/21 | |||||||||||||||
Ö 15 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
N 17 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 15.07.2021 | ||||||||||||||||
N 18 | Personalangelegenheit | VII/STR/10/0461/21 | |||||||||||||||
N 19 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/40/0449/21 | |||||||||||||||
N 20 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0441/21 | |||||||||||||||
N 21 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0442/21 | |||||||||||||||
N 22 | Vergabe Projektbüro "Stadt der Zukunft Zeitz" | VII/STR/OB/0452/21 | |||||||||||||||
N 23 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0451/21 | |||||||||||||||
N 24 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
Ö 25 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
Ö 26 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||