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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 23.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 15.07.2021  
HAU/0025/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Wahl der Schiedspersonen  
VII/STR/10/0462/21  
Ö 6  
Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0447/21  
Ö 7  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0429/21  
Ö 8  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Pappelweges in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0430/21  
Ö 9  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0431/21  
Ö 10  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0432/21  
Ö 11  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Käthe-Tucholla-Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0433/21  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0434/21  
Ö 13  
Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung
VII/STR/STR/0420/21  
    VORLAGE
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  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo und in welchem Umfang im Stadtgebiet (Ortschaften sind einzuschließen) neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden können. Schwerpunkt sollen Flächen im Bereich der Kernstadt bilden.

 

  1. Sofern dafür der Flächennutzungsplan angepasst werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sven Weißbrodt

Fraktionsvorsitzender ALL / FDP / FWT

 
   
    22.07.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - an Amt/Ausschuss verwiesen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo und in welchem Umfang im Stadtgebiet (Ortschaften sind einzuschließen) neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden können. Schwerpunkt sollen Flächen im Bereich der Kernstadt bilden.

 

  1. Sofern dafür der Flächennutzungsplan angepasst werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    21.09.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo und in welchem Umfang im Stadtgebiet neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden können. Schwerpunkt sollen Flächen im Bereich der Kernstadt bilden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    23.09.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo und in welchem Umfang im Stadtgebiet neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden können. Schwerpunkt sollen Flächen im Bereich der Kernstadt bilden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    30.09.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0420/3009/21

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo und in welchem Umfang im Stadtgebiet (Ortschaften sind einzuschließen) neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden können. Schwerpunkt sollen Flächen im Bereich der Kernstadt bilden.

 

  1. Sofern dafür der Flächennutzungsplan angepasst werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 
Ö 14  
Ausweisung Grundstücke für Eigenheime
VII/STR/STR/0421/21  
Ö 15  
Anfragen sowie Informationen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 15.07.2021    
N 18     Personalangelegenheit   VII/STR/10/0461/21  
N 19     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/40/0449/21  
N 20     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0441/21  
N 21     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0442/21  
N 22     Vergabe Projektbüro "Stadt der Zukunft Zeitz"   VII/STR/OB/0452/21  
N 23     Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz   VII/STR/OB/0451/21  
N 24     Anfragen sowie Informationen    
Ö 25  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 26  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 27  
Schließung der Sitzung