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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 23.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 15.07.2021  
HAU/0025/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Wahl der Schiedspersonen  
VII/STR/10/0462/21  
Ö 6  
Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0447/21  
Ö 7  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0429/21  
Ö 8  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Pappelweges in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0430/21  
Ö 9  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0431/21  
Ö 10  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0432/21  
Ö 11  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Käthe-Tucholla-Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0433/21  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0434/21  
Ö 13  
Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung
VII/STR/STR/0420/21  
Ö 14  
Ausweisung Grundstücke für Eigenheime
VII/STR/STR/0421/21  
    VORLAGE
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  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, freie Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie auf den Ortsteilen als Bauland für Eigenheim auszuweisen.

 

  1. Sofern dazu der Flächennutzungsplan und anschließend ein Bebauungsplan angepasst, geändert bzw. aufgestellt werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

  1. Sofern rechtlich möglich, sollen die so ausgewiesenen städtischen Grundstücke unter Beachtung des § 115 KVG LSA, aber dennoch zu sozial verträglichen Kosten zum Kauf oder als Erbpacht angeboten werden.

 

 

 
   
    22.07.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    15.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, freie Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie auf den Ortsteilen als Bauland für Eigenheim auszuweisen.

 

  1. Sofern dazu der Flächennutzungsplan und anschließend ein Bebauungsplan angepasst, geändert bzw. aufgestellt werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

  1. Sofern rechtlich möglich, sollen die so ausgewiesenen städtischen Grundstücke unter Beachtung des § 115 KVG LSA, aber dennoch zu sozial verträglichen Kosten zum Kauf oder als Erbpacht angeboten werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    21.09.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Ausweisung freier städtischer Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie in den Ortsteilen als Bauland für Eigenheime auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    23.09.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Ausweisung freier städtischer Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie in den Ortsteilen als Bauland für Eigenheime auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    30.09.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0421/3009/21

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, freie Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie auf den Ortsteilen als Bauland für Eigenheim auszuweisen.

 

  1. Sofern dazu der Flächennutzungsplan und anschließend ein Bebauungsplan angepasst, geändert bzw. aufgestellt werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

  1. Sofern rechtlich möglich, sollen die so ausgewiesenen städtischen Grundstücke unter Beachtung des § 115 KVG LSA, aber dennoch zu sozial verträglichen Kosten zum Kauf oder als Erbpacht angeboten werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 15  
Anfragen sowie Informationen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 15.07.2021    
N 18     Personalangelegenheit   VII/STR/10/0461/21  
N 19     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/40/0449/21  
N 20     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0441/21  
N 21     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0442/21  
N 22     Vergabe Projektbüro "Stadt der Zukunft Zeitz"   VII/STR/OB/0452/21  
N 23     Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz   VII/STR/OB/0451/21  
N 24     Anfragen sowie Informationen    
Ö 25  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 26  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 27  
Schließung der Sitzung