Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.07.2021 | STR/0031/21 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht über die Haushaltsanalyse der Stadt Zeitz vom Ministerium für Inneres und Sport - mündlich - | VII/STR/OB/0463/21 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung Ausschussbesetzung | VII/STR/BM/0435/21 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 7. Fortschreibung | VII/STR/10/0459/21 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten |  |
VII/STR/40/0447/21 | ||||||||||||||
| Ö 11 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz | VII/STR/65/0429/21 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
|
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Gleinaer Straße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
|
|||||||||||||||||
| 15.09.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Gleinaer Straße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
| 23.09.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Gleinaer Straße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
| 30.09.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0429/3009/21
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Gleinaer Straße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
| Ö 12 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Pappelweges in Zeitz | VII/STR/65/0430/21 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz | VII/STR/65/0431/21 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz | VII/STR/65/0432/21 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Käthe-Tucholla-Straße in Zeitz | VII/STR/65/0433/21 | |||||||||||||||
| Ö 16 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz | VII/STR/65/0434/21 | |||||||||||||||
| Ö 17 | Grundsatzentscheidung Thälmannstadion | |
VII/STR/BM/0444/21 | ||||||||||||||
| Ö 18 | Bürgerbaumpaten - Pflanzen von Bäumen Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0293/20 | ||||||||||||||
| Ö 19 | Antrag Baumpaten Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0294/20 | |||||||||||||||
| Ö 20 | Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0295/20 | ||||||||||||||
| Ö 21 | Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung | |
VII/STR/STR/0420/21 | ||||||||||||||
| Ö 22 | Ausweisung Grundstücke für Eigenheime | |
VII/STR/STR/0421/21 | ||||||||||||||
| Ö 23 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| N 24 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 25 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.07.2021 | ||||||||||||||||
| N 26 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 28 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||
 | ||||
| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
 |
1 | Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 6_23 (405 KB) | ||
|
2 | Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 18 (391 KB) | ||
|
3 | Anfragen SR 30.09.21 zu TOP9 PEK (121 KB) | ||
|
4 | Anfrage SR 30.09.21 (394 KB) | ||