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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
Anlagen:
Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 6_23
Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 18
Anfragen SR 30.09.21 zu TOP9 PEK
Anfrage SR 30.09.21

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.07.2021  
STR/0031/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Bericht über die Haushaltsanalyse der Stadt Zeitz vom Ministerium für Inneres und Sport - mündlich -  
VII/STR/OB/0463/21  
Ö 8  
Änderung Ausschussbesetzung  
VII/STR/BM/0435/21  
Ö 9  
Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 7. Fortschreibung  
Enthält Anlagen
VII/STR/10/0459/21  
Ö 10  
Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0447/21  
Ö 11  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0429/21  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Pappelweges in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0430/21  
Ö 13  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0431/21  
Ö 14  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0432/21  
Ö 15  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Käthe-Tucholla-Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0433/21  
Ö 16  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0434/21  
Ö 17  
Grundsatzentscheidung Thälmannstadion
VII/STR/BM/0444/21  
Ö 18  
Bürgerbaumpaten - Pflanzen von Bäumen Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0293/20  
    VORLAGE
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Der Stadtrat beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Bürgerbaumpaten-Programm zu entwickeln.

 

Mit einer Spende von 300,00 Euro wird man Pate eines Baumes. Der Patenbaum bekommt ein Schild mit individueller Gravur. Der Pate erhält eine Urkunde mit Namen und Standort des Baumes. Besondere Wünsche, zum Beispiel eine Widmung, können im Einzelfall besprochen werden.

 

Spenden unter 300,00 Euro werden auf einem Konto für Baumspenden gesammelt. Mit dem Geld werden Bürgerbäume gepflanzt.

 

Eine Übersicht der bereits gepflanzten oder reservierten Patenbäume wird in einer interaktiven Karte geführt. Auch einige vorgeschlagene offene Stellen findet man auf der Karte.

 

Stichtag für die Anmeldung eines Patenbaumes ist der 30. September des laufenden Jahres. Die Pflanzung erfolgt im anschließenden Herbst oder Frühjahr.

 

Die Stadtverwaltung pflanzt den Baum und montiert das Schild. Die Pflege erfolgt durch die Stadt Zeitz.

 

Die Würdigung der Bürgerbaumpaten findet jedes Jahr am „Tag des Baumes“, dem 25. April, statt. Fällt der 25. April auf einen Samstag oder Sonntag, fällt die Würdigung auf einen Werktag. Auf der Dankesveranstaltung erhalten die Baumpaten die Urkunde zu ihrem Patenbaum. Bei Nichtteilnahme werden die Unterlagen zugesandt.

 

   
    25.03.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 4 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Bürgerbaumpaten-Programm zu entwickeln.

 

 

 

 

Der weitere Text wird als Begründung in die Vorlage aufgenommen:

 

Mit einer Spende von 300,00 Euro wird man Pate eines Baumes. Der Patenbaum bekommt ein Schild mit individueller Gravur. Der Pate erhält eine Urkunde mit Namen und Standort des Baumes. Besondere Wünsche, zum Beispiel eine Widmung, können im Einzelfall besprochen werden.

 

Spenden unter 300,00 Euro werden auf einem Konto für Baumspenden gesammelt. Mit dem Geld werden Bürgerbäume gepflanzt.

 

Eine Übersicht der bereits gepflanzten oder reservierten Patenbäume wird in einer interaktiven Karte geführt. Auch einige vorgeschlagene offene Stellen findet man auf der Karte.

 

Stichtag für die Anmeldung eines Patenbaumes ist der 30. September des laufenden Jahres. Die Pflanzung erfolgt im anschließenden Herbst oder Frühjahr.

 

Die Stadtverwaltung pflanzt den Baum und montiert das Schild. Die Pflege erfolgt durch die Stadt Zeitz.

 

Die Würdigung der Bürgerbaumpaten findet jedes Jahr am „Tag des Baumes“, dem 25. April, statt. Fällt der 25. April auf einen Samstag oder Sonntag, fällt die Würdigung auf einen Werktag. Auf der Dankesveranstaltung erhalten die Baumpaten die Urkunde zu ihrem Patenbaum. Bei Nichtteilnahme werden die Unterlagen zugesandt.

 

 

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zuarbeit BA 15.09.21-Baumpaten (198 KB)    
   
    21.09.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Bürgerbaumpaten-Programm zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    30.09.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0293/20

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Bürgerbaumpaten-Programm zu entwickeln.

 

Mit einer Spende von 300,00 Euro wird man Pate eines Baumes. Der Patenbaum bekommt ein Schild mit individueller Gravur. Der Pate erhält eine Urkunde mit Namen und Standort des Baumes. Besondere Wünsche, zum Beispiel eine Widmung, können im Einzelfall besprochen werden.

 

Spenden unter 300,00 Euro werden auf einem Konto für Baumspenden gesammelt. Mit dem Geld werden Bürgerbäume gepflanzt.

 

Eine Übersicht der bereits gepflanzten oder reservierten Patenbäume wird in einer interaktiven Karte geführt. Auch einige vorgeschlagene offene Stellen findet man auf der Karte.

 

Stichtag für die Anmeldung eines Patenbaumes ist der 30. September des laufenden Jahres. Die Pflanzung erfolgt im anschließenden Herbst oder Frühjahr.

 

Die Stadtverwaltung pflanzt den Baum und montiert das Schild. Die Pflege erfolgt durch die Stadt Zeitz.

 

Die Würdigung der Bürgerbaumpaten findet jedes Jahr am „Tag des Baumes“, dem 25. April, statt. Fällt der 25. April auf einen Samstag oder Sonntag, fällt die Würdigung auf einen Werktag. Auf der Dankesveranstaltung erhalten die Baumpaten die Urkunde zu ihrem Patenbaum. Bei Nichtteilnahme werden die Unterlagen zugesandt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 19  
Antrag Baumpaten Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0294/20  
Ö 20  
Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0295/20  
Ö 21  
Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung
VII/STR/STR/0420/21  
Ö 22  
Ausweisung Grundstücke für Eigenheime
VII/STR/STR/0421/21  
Ö 23  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 24     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 25     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.07.2021    
N 26     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 27     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 28  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 29  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 30  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 6_23 (405 KB)    
Anlage 3 2 Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 18 (391 KB)    
Anlage 2 3 Anfragen SR 30.09.21 zu TOP9 PEK (121 KB)    
Anlage 4 4 Anfrage SR 30.09.21 (394 KB)