Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.07.2021 | STR/0031/21 | |||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht über die Haushaltsanalyse der Stadt Zeitz vom Ministerium für Inneres und Sport - mündlich - | VII/STR/OB/0463/21 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Änderung Ausschussbesetzung | VII/STR/BM/0435/21 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 7. Fortschreibung | VII/STR/10/0459/21 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten | VII/STR/40/0447/21 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz | VII/STR/65/0429/21 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Pappelweges in Zeitz | VII/STR/65/0430/21 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz | VII/STR/65/0431/21 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz | VII/STR/65/0432/21 | |||||||||||||||||
Ö 15 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Käthe-Tucholla-Straße in Zeitz | VII/STR/65/0433/21 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz | VII/STR/65/0434/21 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Grundsatzentscheidung Thälmannstadion | VII/STR/BM/0444/21 | |||||||||||||||||
Ö 18 | Bürgerbaumpaten - Pflanzen von Bäumen Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0293/20 | |||||||||||||||||
Ö 19 | Antrag Baumpaten Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0294/20 | |||||||||||||||||
Ö 20 | Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0295/20 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Wohnmobilstellplätze in der Stadt Zeitz zu schaffen.
Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit der Stadtwerke Zeitz GmbH aufnehmen, um diese Stellplätze mit Strom, Wasser und Abwasser zu versorgen.
a) Die Einrichtung von mindestens 2 Stellplätzen soll auf dem Parkplatz Steinsgraben erfolgen. b) Ein weiterer Stellplatz für mindestens 4 Fahrzeuge soll auf dem Schloßpark-Parkplatz/Brauerei geprüft werden. Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit dem Grundstückseigentümer vornehmen. c) Weitere Flächen sind zu prüfen.
Eine Beschlussvorlage mit der Umsetzung ist bis zum 06.05.2021 dem Stadtrat vorzulegen.
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25.03.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 6 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis:
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15.09.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Wohnmobilstellplätze in der Stadt Zeitz zu schaffen.
Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit der Stadtwerke Zeitz GmbH aufnehmen, um diese Stellplätze mit Strom, Wasser und Abwasser zu versorgen.
a) Die Einrichtung von mindestens 2 Stellplätzen soll auf dem Parkplatz Steinsgraben erfolgen. b) Ein weiterer Stellplatz für mindestens 4 Fahrzeuge soll auf dem Schloßpark-Parkplatz/Brauerei geprüft werden. Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit dem Grundstückseigentümer vornehmen. c) Weitere Flächen sind zu prüfen.
Eine Beschlussvorlage mit der Umsetzung ist bis zum 06.05.2021 dem Stadtrat vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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21.09.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Schaffung neuer Wohnmobilstellplätze in der Stadt Zeitz vorzubereiten.
Empfohlen wird: Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit der Stadtwerke Zeitz GmbH aufnehmen, um diese Stellplätze mit Strom, Wasser und Abwasser zu versorgen.
a) Die Einrichtung von mindestens 2 Stellplätzen soll auf dem Parkplatz Steinsgraben erfolgen. b) Ein weiterer Stellplatz für mindestens 4 Fahrzeuge soll auf dem Schloßpark-Parkplatz/Brauerei geprüft werden. Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit dem Grundstückseigentümer vornehmen. c) Weitere Flächen sind zu prüfen.
Eine Beschlussvorlage mit der Umsetzung ist bis zum Ende des I. Quartals 2022 dem Stadtrat vorzulegen.
Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext:
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30.09.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 20 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0295/20
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Wohnmobilstellplätze in der Stadt Zeitz zu schaffen.
Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit der Stadtwerke Zeitz GmbH aufnehmen, um diese Stellplätze mit Strom, Wasser und Abwasser zu versorgen.
a) Die Einrichtung von mindestens 2 Stellplätzen soll auf dem Parkplatz Steinsgraben erfolgen. b) Ein weiterer Stellplatz für mindestens 4 Fahrzeuge soll auf dem Schloßpark-Parkplatz/Brauerei geprüft werden. Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit dem Grundstückseigentümer vornehmen. c) Weitere Flächen sind zu prüfen.
Eine Beschlussvorlage mit der Umsetzung ist bis zum 06.05.2021 dem Stadtrat vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 21 | Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung | VII/STR/STR/0420/21 | |||||||||||||||||
Ö 22 | Ausweisung Grundstücke für Eigenheime | VII/STR/STR/0421/21 | |||||||||||||||||
Ö 23 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 24 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 25 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.07.2021 | ||||||||||||||||||
N 26 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 27 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 28 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 29 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 6_23 (405 KB) | |||
2 | Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 18 (391 KB) | |||
3 | Anfragen SR 30.09.21 zu TOP9 PEK (121 KB) | |||
4 | Anfrage SR 30.09.21 (394 KB) |