Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
Anlagen:
Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 6_23
Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 18
Anfragen SR 30.09.21 zu TOP9 PEK
Anfrage SR 30.09.21

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.07.2021  
STR/0031/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Bericht über die Haushaltsanalyse der Stadt Zeitz vom Ministerium für Inneres und Sport - mündlich -  
VII/STR/OB/0463/21  
Ö 8  
Änderung Ausschussbesetzung  
VII/STR/BM/0435/21  
Ö 9  
Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 7. Fortschreibung  
Enthält Anlagen
VII/STR/10/0459/21  
Ö 10  
Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0447/21  
Ö 11  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0429/21  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Pappelweges in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0430/21  
Ö 13  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0431/21  
Ö 14  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0432/21  
Ö 15  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Käthe-Tucholla-Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0433/21  
Ö 16  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0434/21  
Ö 17  
Grundsatzentscheidung Thälmannstadion
VII/STR/BM/0444/21  
Ö 18  
Bürgerbaumpaten - Pflanzen von Bäumen Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0293/20  
Ö 19  
Antrag Baumpaten Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0294/20  
Ö 20  
Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0295/20  
Ö 21  
Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung
VII/STR/STR/0420/21  
Ö 22  
Ausweisung Grundstücke für Eigenheime
VII/STR/STR/0421/21  
    VORLAGE
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  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, freie Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie auf den Ortsteilen als Bauland für Eigenheim auszuweisen.

 

  1. Sofern dazu der Flächennutzungsplan und anschließend ein Bebauungsplan angepasst, geändert bzw. aufgestellt werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

  1. Sofern rechtlich möglich, sollen die so ausgewiesenen städtischen Grundstücke unter Beachtung des § 115 KVG LSA, aber dennoch zu sozial verträglichen Kosten zum Kauf oder als Erbpacht angeboten werden.

 

 

 

   
    22.07.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, freie Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie auf den Ortsteilen als Bauland für Eigenheim auszuweisen.

 

  1. Sofern dazu der Flächennutzungsplan und anschließend ein Bebauungsplan angepasst, geändert bzw. aufgestellt werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

  1. Sofern rechtlich möglich, sollen die so ausgewiesenen städtischen Grundstücke unter Beachtung des § 115 KVG LSA, aber dennoch zu sozial verträglichen Kosten zum Kauf oder als Erbpacht angeboten werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    21.09.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Ausweisung freier städtischer Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie in den Ortsteilen als Bauland für Eigenheime auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    23.09.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Ausweisung freier städtischer Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie in den Ortsteilen als Bauland für Eigenheime auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    30.09.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0421/3009/21

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, freie Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie auf den Ortsteilen als Bauland für Eigenheim auszuweisen.

 

  1. Sofern dazu der Flächennutzungsplan und anschließend ein Bebauungsplan angepasst, geändert bzw. aufgestellt werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

  1. Sofern rechtlich möglich, sollen die so ausgewiesenen städtischen Grundstücke unter Beachtung des § 115 KVG LSA, aber dennoch zu sozial verträglichen Kosten zum Kauf oder als Erbpacht angeboten werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 23  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 24     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 25     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.07.2021    
N 26     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 27     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 28  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 29  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 30  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 6_23 (405 KB)    
Anlage 3 2 Anfragen SR 30.09.21 zu TOP 18 (391 KB)    
Anlage 2 3 Anfragen SR 30.09.21 zu TOP9 PEK (121 KB)    
Anlage 4 4 Anfrage SR 30.09.21 (394 KB)