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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 22.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
Anlagen:
STR_22.07.21_Beantwortung Fragen zum Protokoll

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021  
STR/0024/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0423/21  
Ö 8  
Jahresabschluss der Stadt Zeitz zum 31.12.2013  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0417/21  
Ö 9  
Befristeter Verzicht auf Sondernutzungsgebühren zur Unterstützung des lokalen Handels und der Gastronomie  
VII/STR/32/0415/21  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:

 

Die Stadt Zeitz verzichtet rückwirkend ab 01.01.2021 bis 31.12.2022 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die folgenden Gebührentarife laut Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz - Sondernutzungssatzung – vom 08.04.2009 (in der derzeit geltenden Fassung) :

 

Nr. 1 a)  Automaten, Auslagen und Schaukästen, andere Einrichtungen zur

  Ausstellung von Waren (soweit nicht erlaubnisfrei gemäß § 4)

Nr. 4  Werbeanlagen (soweit nicht gem. § 4 erlaubnisfrei) 

Nr. 7  Tisch- und Sitzgelegenheiten     

 

 

Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren werden auf Antrag zurückgezahlt.

 

 

   
    06.07.2021 - Ordnungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:

 

Die Stadt Zeitz verzichtet rückwirkend ab 01.01.2021 bis 31.12.2022 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die folgenden Gebührentarife laut Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz - Sondernutzungssatzung – vom 08.04.2009 (in der derzeit geltenden Fassung) :

 

Nr. 1 a)  Automaten, Auslagen und Schaukästen, andere Einrichtungen zur

  Ausstellung von Waren (soweit nicht erlaubnisfrei gemäß § 4)

Nr. 4  Werbeanlagen (soweit nicht gem. § 4 erlaubnisfrei) 

Nr. 7  Tisch- und Sitzgelegenheiten     

 

 

Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren werden auf Antrag zurückgezahlt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    22.07.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:

 

Die Stadt Zeitz verzichtet rückwirkend ab 01.01.2021 bis 31.12.2022 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die folgenden Gebührentarife laut Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz - Sondernutzungssatzung – vom 08.04.2009 (in der derzeit geltenden Fassung) :

 

Nr. 1 a)  Automaten, Auslagen und Schaukästen, andere Einrichtungen zur

  Ausstellung von Waren (soweit nicht erlaubnisfrei gemäß § 4)

Nr. 4  Werbeanlagen (soweit nicht gem. § 4 erlaubnisfrei) 

Nr. 7  Tisch- und Sitzgelegenheiten     

 

 

Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren werden auf Antrag zurückgezahlt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 10  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54710.785200 Investitionsnummer: 5471019001 – barrierefreier Umbau Bushaltestellen  
VII/STR/65/0412/21  
Ö 11  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Produkt/Konto 54710.785100/096100 Investitionsnummer: 5471020001 – Baenschstraße Busbahnhof NASA  
VII/STR/65/0422/21  
Ö 12  
Kleingartenpachtzins  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0316/20  
Ö 13  
Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0418/21  
Ö 14  
Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0413/21  
Ö 15  
Wahl der Schiedspersonen  
VII/STR/10/0425/21  
Ö 16  
Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ
VII/STR/STR/0366/21  
Ö 17  
Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0367/21  
Ö 18     Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung   VII/STR/STR/0420/21  
Ö 19  
Ausweisung Grundstücke für Eigenheime  
VII/STR/STR/0421/21  
Ö 20  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 21     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 22     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021    
N 23     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 24     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 25  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 26  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 27  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name