Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.07.2022 und der Sondersitzung vom 14.07.2022 | FINA/0032/22 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr) | VII/STR/32/0660/22 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr - | II/STR/STR/0548/22-1 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0663/22 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) und
b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013.
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29.08.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) und b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis zu Variante 1:
Abstimmungsergebnis zu Variante 2:
Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt. Es besteht Konsens, dass die Vorlage in die weitere Beratungsfolge gehen soll und es ergeht der Hinweis an die Verwaltung, die Staffelung der Kostenbeiträge dahingehend anzupassen, dass der Höchstbetrag nicht überschritten wird.
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30.08.2022 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis:
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30.08.2022 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis:
»Frau Besser verlässt die Sitzung um 19:45 Uhr.«
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06.09.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) und
b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013.
Folgender geänderter Beschluss wird zur Abstimmung gebracht.
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) einschließlich der Änderung zu § 6 Abs. 5, wonach die Worte „Vollendung des achten Lebensjahres“ zu ersetzen sind durch „ihrer Einschulung“
und
b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013 einschließlich der Änderung zu § 5 Abs. 4, wonach folgender Satz 5 zu ergänzen ist: Erstattungsbeiträge, die der Träger aufgrund einer durch eine andere Behörde oder durch den Gesetzgeber angeordneten Schließung für den Aufall seiner Einnahmen erhält, werden den Kostenbeiträgen gegengerechnet.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext – Variante 1:
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07.09.2022 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis:
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08.09.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) einschließlich der Änderung zu § 6 Abs. 5, wonach die Worte „Vollendung des achten Lebensjahres“ zu erstzen sind durch „ihrer Einschulung und
b) Variante 1 die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013 einschließlich der Änderung zu § 5 Abs. 4, wonach folgender Satz 5 zu ergänzen ist: Erstattungsbeiträge, die der Träger aufgrund einer durch eine andere Behörde oder durch den Gesetzgeber angeordneten Schließung für den Ausfall seiner Einnahmen erhält, werden den Kostenbeiträgen angerechnet.
Abstimmungsergebnis:
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15.09.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) einschließlich der Änderung zu § 6 Abs. 5, wonach die Worte „Vollendung des achten Lebensjahres“ zu erstzen sind durch „ihrer Einschulung und
b) Variante 1 die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013 einschließlich der Änderung zu § 5 Abs. 4, wonach folgender Satz 5 zu ergänzen ist: Erstattungsbeiträge, die der Träger aufgrund einer durch eine andere Behörde oder durch den Gesetzgeber angeordneten Schließung für den Ausfall seiner Einnahmen erhält, werden den Kostenbeiträgen angerechnet. Abstimmungsergebnis, zu Variante 1:
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Ö 8 | Installation einer automatischen Bewässerungsanlage Sportplatz Theißen | VII/STR/40/0671/22 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Zeitz am Projektaufruf 2022 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung der Schwimmhalle Zeitz | VII/STR/40/0680/22 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Neuausrichtung des Personalmanagements der Stadt Zeitz | VII/STR/BM/0683/22 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54100.785200/096200 Investitionsnummer 5410011001 - Ausbau Weißenfelser Straße | VII/STR/65/0670/22 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Beteiligungsbericht 2022 | VII/STR/OB/0655/22 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Bericht über den Sonderprüfauftrag "Prüfung der Vergabe des Auftrages Erstellung Markenpositionierung/Corporate Design für die Stadt Zeitz" mit Stellungnahme der Verwaltung | VII/STR/14/0681/22 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Sagenwanderweg (Geußnitz, Steinbrüchen, Bockwitz, Loitsch, Würchwitz, Lobas, Kayna, Lindenberg, Wildenborn) | VII/STR/80/0685/22 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.07.2022 | ||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/40/0679/22 | |||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Nutzungsempfehlung für ein Baugrundstück | VII/STR/65/0676/22 | |||||||||||||||||||||||||||
N 20 | Aufstellung der im I. Halbjahr 2022 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im I. Halbjahr 2022 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie die Aufstellung der im I. Halbjahr 2022 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VII/STR/14/0678/22 | |||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||