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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 06.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.07.2022 und der Sondersitzung vom 14.07.2022  
FINA/0032/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr)  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0660/22  
Ö 6  
3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -
Enthält Anlagen
II/STR/STR/0548/22-1  
Ö 7  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0663/22  
Ö 8  
Installation einer automatischen Bewässerungsanlage Sportplatz Theißen  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0671/22  
Ö 9  
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Zeitz am Projektaufruf 2022 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung der Schwimmhalle Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0680/22  
Ö 10  
Neuausrichtung des Personalmanagements der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0683/22  
Ö 11  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54100.785200/096200 Investitionsnummer 5410011001 - Ausbau Weißenfelser Straße  
VII/STR/65/0670/22  
    VORLAGE
   

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bewilligt auf Grundlage des § 105 KVG LSA die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 57.000 € im Haushaltsjahr 2022 bei der Investitionsnummer 54111001 Ausbau Weißenfelser Straße, Produkt/Konto 54100.785200/096200.

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe i.H.v. 57.000 € erfolgt aus der Investitionsnummer 5410022007, Produkt/Konto 54100.785200/096200- investiver Zuschuss Regenwasserkanal Schmöllnsche Straße in Kayna, Anlagen im Bau Tiefbaumaßnahmen.
 

   
    06.09.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bewilligt auf Grundlage des § 105 KVG LSA die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 57.000 € im Haushaltsjahr 2022 bei der Investitionsnummer 54111001 – Ausbau Weißenfelser Straße, Produkt/Konto 54100.785200/096200.

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe i.H.v. 57.000 € erfolgt aus der Investitionsnummer 5410022007, Produkt/Konto 54100.785200/096200- investiver Zuschuss Regenwasserkanal Schmöllnsche Straße in Kayna, Anlagen im Bau Tiefbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

Ö 12  
Beteiligungsbericht 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0655/22  
Ö 13  
Bericht über den Sonderprüfauftrag "Prüfung der Vergabe des Auftrages Erstellung Markenpositionierung/Corporate Design für die Stadt Zeitz" mit Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VII/STR/14/0681/22  
Ö 14  
Sagenwanderweg (Geußnitz, Steinbrüchen, Bockwitz, Loitsch, Würchwitz, Lobas, Kayna, Lindenberg, Wildenborn)  
Enthält Anlagen
VII/STR/80/0685/22  
Ö 15  
Anfragen sowie Informationen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.07.2022    
N 18     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/40/0679/22  
N 19     Nutzungsempfehlung für ein Baugrundstück   VII/STR/65/0676/22  
N 20     Aufstellung der im I. Halbjahr 2022 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im I. Halbjahr 2022 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie die Aufstellung der im I. Halbjahr 2022 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3)   VII/STR/14/0678/22  
N 21     Anfragen sowie Informationen    
Ö 22  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 23  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 24  
Schließung der Sitzung