Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.07.2022 und der Sondersitzung vom 14.07.2022 | FINA/0032/22 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr) | VII/STR/32/0660/22 | |||||||||||||||
| Ö 6 | 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr - |  |
II/STR/STR/0548/22-1 | ||||||||||||||
| Ö 7 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | |
VII/STR/40/0663/22 | ||||||||||||||
| Ö 8 | Installation einer automatischen Bewässerungsanlage Sportplatz Theißen | VII/STR/40/0671/22 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Zeitz am Projektaufruf 2022 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung der Schwimmhalle Zeitz | VII/STR/40/0680/22 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Neuausrichtung des Personalmanagements der Stadt Zeitz | VII/STR/BM/0683/22 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54100.785200/096200 Investitionsnummer 5410011001 - Ausbau Weißenfelser Straße | VII/STR/65/0670/22 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Beteiligungsbericht 2022 | VII/STR/OB/0655/22 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Bericht über den Sonderprüfauftrag "Prüfung der Vergabe des Auftrages Erstellung Markenpositionierung/Corporate Design für die Stadt Zeitz" mit Stellungnahme der Verwaltung | VII/STR/14/0681/22 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Sagenwanderweg (Geußnitz, Steinbrüchen, Bockwitz, Loitsch, Würchwitz, Lobas, Kayna, Lindenberg, Wildenborn) | VII/STR/80/0685/22 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, für die im Titel genannte Fördermaßnahme im Haushaltjahr 2022 finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 84.050,00 EUR bereitzustellen.
Der Antrag auf die Gewährung einer Zuwendung nach Richtlinie zur Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten und kulturellen Instititionen (Kulturförderrichtlinie Sachsen-Anhalt) wurde am 15.07.2022 gestellt. Der vorzeitige Maßnahmebeginn wurde beantragt und am 29.07.2022 für den 01.08.2022 erteilt.
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| 06.09.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, für die im Titel genannte Fördermaßnahme im Haushaltjahr 2022 finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 84.050,00 EUR bereitzustellen.
Der Antrag auf die Gewährung einer Zuwendung nach Richtlinie zur Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten und kulturellen Instititionen (Kulturförderrichtlinie Sachsen-Anhalt) wurde am 15.07.2022 gestellt. Der vorzeitige Maßnahmebeginn wurde beantragt und am 29.07.2022 für den 01.08.2022 erteilt. Abstimmungsergebnis:
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| 15.09.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 33 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, für die im Titel genannte Fördermaßnahme im Haushaltjahr 2022 finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 84.050,00 EUR bereitzustellen.
Der Antrag auf die Gewährung einer Zuwendung nach Richtlinie zur Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten und kulturellen Instititionen (Kulturförderrichtlinie Sachsen-Anhalt) wurde am 15.07.2022 gestellt. Der vorzeitige Maßnahmebeginn wurde beantragt und am 29.07.2022 für den 01.08.2022 erteilt.
Abstimmungsergebnis:
Es sind wieder 27 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. |
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| Ö 15 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 17 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.07.2022 | ||||||||||||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/40/0679/22 | |||||||||||||||
| N 19 | Nutzungsempfehlung für ein Baugrundstück | VII/STR/65/0676/22 | |||||||||||||||
| N 20 | Aufstellung der im I. Halbjahr 2022 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im I. Halbjahr 2022 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie die Aufstellung der im I. Halbjahr 2022 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VII/STR/14/0678/22 | |||||||||||||||
| N 21 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| Ö 22 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 23 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||