Tagesordnung - 9. Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 25. 02. 2010 und 11. 03. 2010 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||
| Ö 9 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 16.03.2010 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2010 | V/STR/75/0253/10 | |||||
| Ö 10 | Beitritt der Stadt Zeitz zur Kommunalen IT-UNION e.G. ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste | V/STR/10/0247/10 | |||||
| Ö 11 | Umwandlung der "Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L." auf die Stadt Zeitz | V/STR/OB/0258/10 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Die Stadt Zeitz übernimmt die Geschäftsanteile der „Fördergesellschaft für Landesgartenschauen Sachsen-Anhalt mbH“ (Sitz Wernigerode) in Höhe von 40 v.H. der Gesamtgeschäftsanteile aus der „Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L.“ durch Auskehr eines angemessenen Beteiligungsrestwertes der „Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L.“ in Höhe von 2.320,98 € auf den Beteiligungsnominalwert in Höhe von 10 T€ auf Kosten der „Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L.“.
Mit der Übernahme der Geschäftsanteile wird die Gesellschaft durch Umwandlung nach §§ 174 bis 176 UmwG auf die Stadt Zeitz verschmolzen. Zugleich endet damit jegliche Geschäftstätigkeit.
Die beiliegenden Vertragsentwürfe (Anlagen 1 und 2): - Vermögensübertragungsvertrag - Gesellschafterbeschlüsse zur Vermögensübertragung werden genehmigt.
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle Veranlassungen zur Erfüllung vorstehender Ziele zu treffen und verpflichtet, die ordnungsgemäße Eingliederung in die Stadt Zeitz vorzunehmen.
|
|||||||
| 22.04.2010 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss: Die Stadt Zeitz übernimmt die Geschäftsanteile der „Fördergesellschaft für Landesgartenschauen Sachsen-Anhalt mbH“ (Sitz Wernigerode) in Höhe von 40 v.H. der Gesamtgeschäftsanteile aus der „Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L.“ durch Auskehr eines angemessenen Beteiligungsrestwertes der „Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L.“ in Höhe von 2.320,98 € auf den Beteiligungsnominalwert in Höhe von 10 T€ auf Kosten der „Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L.“.
Mit der Übernahme der Geschäftsanteile wird die Gesellschaft durch Umwandlung nach §§ 174 bis 176 UmwG auf die Stadt Zeitz verschmolzen. Zugleich endet damit jegliche Geschäftstätigkeit.
Die beiliegenden Vertragsentwürfe (Anlagen 1 und 2): - Vermögensübertragungsvertrag - Gesellschafterbeschlüsse zur Vermögensübertragung werden genehmigt.
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle Veranlassungen zur Erfüllung vorstehender Ziele zu treffen und verpflichtet, die ordnungsgemäße Eingliederung in die Stadt Zeitz vorzunehmen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 12 davon anwesend: 12 Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| 29.04.2010 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/OB/0258/10 | |||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/OB/0258/2904/10: Die Stadt Zeitz übernimmt die Geschäftsanteile der „Fördergesellschaft für Landesgartenschauen Sachsen-Anhalt mbH“ (Sitz Wernigerode) in Höhe von 40 v.H. der Gesamtgeschäftsanteile aus der „Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L.“ durch Auskehr eines angemessenen Beteiligungsrestwertes der „Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L.“ in Höhe von 2.320,98 € auf den Beteiligungsnominalwert in Höhe von 10 T€ auf Kosten der „Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L.“.
Mit der Übernahme der Geschäftsanteile wird die Gesellschaft durch Umwandlung nach §§ 174 bis 176 UmwG auf die Stadt Zeitz verschmolzen. Zugleich endet damit jegliche Geschäftstätigkeit.
Die beiliegenden Vertragsentwürfe (Anlagen 1 und 2): - Vermögensübertragungsvertrag - Gesellschafterbeschlüsse zur Vermögensübertragung werden genehmigt.
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle Veranlassungen zur Erfüllung vorstehender Ziele zu treffen und verpflichtet, die ordnungsgemäße Eingliederung in die Stadt Zeitz vorzunehmen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 37 Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| Ö 12 | Beitritt zum Verein "Auf Messers Schneide - Zeitz 2014" | V/STR/OB/0259/10 | |||||
| Ö 13 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0208/10 | |||||
| Ö 14 | Beschluss über die Aufstellung einer Satzung nach § 171 d Baugesetzbuch (Stadtumbausatzung) im Bereich Zeitz-Ost / Dietrich-Bonhoeffer-Straße / Sebald-Waldstein-Straße u.a. Ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0215/10 | |||||
| Ö 15 | Umbenennung von Straßennamen auf Grund der Gebietsänderung |  |
V/STR/BM/0232/10 | ||||
| Ö 16 | Kommunalisierung der Stadtwerke Zeitz GmbH (SWZ) ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR-Unabhängige/KPD | V/STR/STR/0235/10 | |||||
| Ö 17 | "Frauengasse" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD | |
V/STR/STR/0236/10 | ||||
| Ö 18 | "Luther-Grab" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD | V/STR/STR/0238/10 | |||||
| Ö 19 | Kultur ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD | V/STR/STR/0237/10 | |||||
| Ö 20 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 22 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 25. 02. 2010 und 11. 03. 2010 | ||||||
| N 23 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||
| N 24 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||
| N 25 | Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0246/10 | |||||
| N 26 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 27 | Schließung der Sitzung | ||||||