Inhalt

Tagesordnung - 9. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 29.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 25. 02. 2010 und 11. 03. 2010      
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 16.03.2010 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2010  
V/STR/75/0253/10  
Ö 10  
Beitritt der Stadt Zeitz zur Kommunalen IT-UNION e.G. ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0247/10  
Ö 11  
Umwandlung der "Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L." auf die Stadt Zeitz  
V/STR/OB/0258/10  
Ö 12  
Beitritt zum Verein "Auf Messers Schneide - Zeitz 2014"  
V/STR/OB/0259/10  
Ö 13  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0208/10  
Ö 14  
Beschluss über die Aufstellung einer Satzung nach § 171 d Baugesetzbuch (Stadtumbausatzung) im Bereich Zeitz-Ost / Dietrich-Bonhoeffer-Straße / Sebald-Waldstein-Straße u.a. Ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0215/10  
Ö 15  
Umbenennung von Straßennamen auf Grund der Gebietsänderung
V/STR/BM/0232/10  
Ö 16  
Kommunalisierung der Stadtwerke Zeitz GmbH (SWZ) ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR-Unabhängige/KPD  
V/STR/STR/0235/10  
Ö 17  
"Frauengasse" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD
V/STR/STR/0236/10  
Ö 18  
"Luther-Grab" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD  
V/STR/STR/0238/10  
Ö 19  
Kultur ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD  
V/STR/STR/0237/10  
    VORLAGE
    Der Standort „Die Nackte“ in der Donaliesstraße hat sich trotz Begutachtung durch den Burgenlandkreis als falsch und unpassend

Der Standort „Die Nackte“ in der Donaliesstraße hat sich trotz Begutachtung durch den Burgenlandkreis als falsch und unpassend erwiesen. Diese schöne Frau gehört nicht auf einen betonierten, von Autoparkern benutzten Standort.

Der OBM wird beauftragt, die Umsetzung in den Schlosspark zu prüfen.

Die notwendigen Rosen für eine Rosenbeetumfassung werden durch Spenden erfolgen.

 

 

   
    12.04.2010 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 14 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Standort „Die Nackte“ in der Donaliesstraße hat sich trotz Begutachtung durch den Burgenlandkreis als falsch und unpassend erwiesen. Diese schöne Frau gehört nicht auf einen betonierten, von Autoparkern benutzten Standort.

Der OBM wird beauftragt, die Umsetzung in den Schlosspark zu prüfen.

Die notwendigen Rosen für eine Rosenbeetumfassung werden durch Spenden erfolgen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    0 

Nein-Stimmen:   3 

Stimmenthaltungen:   4 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    22.04.2010 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - zurückgezogen
   

 

   
    29.04.2010 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - zurückgezogen
    Wurde zurück gezogen

Wurde zurück gezogen.

 

 

Ö 20  
Allgemeine Anfragen      
N 21     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 22     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 25. 02. 2010 und 11. 03. 2010    
N 23     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 24     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 25     Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen   V/STR/20/0246/10  
N 26     Allgemeine Anfragen    
N 27     Schließung der Sitzung