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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 04.03.2010      
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Erläuterung des Konzeptes der Kommunalen IT-UNION e.G. (KITU) durch die KID Magdeburg GmbH (mündlich)      
Ö 7  
Beitritt der Stadt Zeitz zur Kommunalen IT-UNION e.G. ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0247/10  
Ö 8  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0208/10  
Ö 9  
Beschluss über die Aufstellung einer Satzung nach § 171 d Baugesetzbuch (Stadtumbausatzung) im Bereich Zeitz-Ost / Dietrich-Bonhoeffer-Straße / Sebald-Waldstein-Straße u.a. Ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0215/10  
Ö 10  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2010 bis 31.07.2012  
V/STR/40/0219/10  
Ö 11  
Wöchentliche Nutzungszeiten der Räume im Haus der Jugend durch Vereine und Jugendgruppen  
V/STR/40/0248/10  
Ö 12  
Richtlinie zur Gewährung von Freitischen an Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  
V/STR/40/0249/10  
Ö 13  
Umwandlung der "Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L." auf die Stadt Zeitz  
V/STR/OB/0258/10  
Ö 14  
Beitritt zum Verein "Auf Messers Schneide - Zeitz 2014"  
V/STR/OB/0259/10  
Ö 15  
Umbenennung von Straßennamen auf Grund der Gebietsänderung
V/STR/BM/0232/10  
Ö 16  
1. Information zur Privatisierung der Wochenmärkte Platz der Deutschen Einheit und Neumarkt in Zeitz  
V/STR/BM/0254/10  
Ö 17  
Kommunalisierung der Stadtwerke Zeitz GmbH (SWZ) ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR-Unabhängige/KPD  
V/STR/STR/0235/10  
Ö 18  
"Luther-Grab" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD  
V/STR/STR/0238/10  
Ö 19  
Kultur ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD  
V/STR/STR/0237/10  
Ö 20  
"Frauengasse" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD
V/STR/STR/0236/10  
Ö 21  
Allgemeine Anfragen      
N 22     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 23     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 04.03.2010    
N 24     Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme: Ersatzneubau der Brücke über den Floßgraben im Zuge der Weißenfelser Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr   V/STR/65/0217/10  
N 25     Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme: Grundhafter Ausbau der Weißenfelser Straße in Zeitz (von "Grüne Aue" bis Aral-Tankstelle) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr   V/STR/65/0218/10  
N 26     Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI zur Instandsetzung der Sandsteinfassade am Rathaus in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Hochbau   V/STR/65/0233/10  
N 27     Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 168 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.783 m² ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0234/10  
N 28     Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen   V/STR/20/0246/10  
N 29     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht   V/STR/63/0251/10  
N 30     Allgemeine Anfragen    
N 31     Schließung der Sitzung