Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 16.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 05.03.2015		HAU1/0008/15
Ö 5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses
Ö 5.1	Bürgerfragestunde
N 6	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung - Beratung Hochwasserausschuss
N 6.1	Vorstellung Baumaßnahme Hochwasserschäden Tiergartenstraße (von Kreisel bis Gabelung) Büro Dr. Löber - Ingenieurbüro (mündlich)
N 6.2	Aktualisierter Maßnahmeplan Hochwasser
Ö 7	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 8	Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz		VI/STR/40/0169/15
Ö 9	Umsetzung von Maßnahmen im Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"(STD) im Kostenrahmen der Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 - Ergänzung		VI/STR/63/0160/15
Ö 10	Beschluss über die abschließende Abwägung der Sachverhalte aus der Beteiligung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes Zeitz und über die abschließende Fassung des Flächennutzungsplanes Zeitz und die Einreichung zur Genehmigung		VI/STR/65/0136/15
Ö 11	Ausbau der Zeitzer Straße im OT Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0157/15
Ö 12	Ausbau der Waldstraße (2. BA) im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0158/15
Ö 13	Ausbau der Belgrader Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0159/15
Ö 14	Ausbau der Bukarester Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0162/15
Ö 15	Einführung einer Eigenheimzulage im Gebiet der Stadt Zeitz		VI/STR/STR/0099/14
Ö 16	Allgemeine Anfragen
N 17	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung (2)
N 18	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 05.03.2015
N 19	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 16.03.2015
N 20	Beauftragung von Planungsleistungen nach HOAI - Objektplanung Gebäude und Fachplanungen- zur Einrichtung einer evangelischen Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz	VI/STR/63/0164/15
N 21	Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle	VI/STR/63/0168/15
N 22	Allgemeine Anfragen
N 23	Schließung der Sitzung