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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Zu Top 24 Maßnahmeplan Hochwasser Stand 21.11.17

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 07.12.2017  
HAU1/0031/17  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0651/17  
Ö 8  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0673/17  
Ö 9  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/63/0674/17  
Ö 10  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 (6) KVG LSA i.V.m § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/65/0682/17  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz (Spende) in Höhe von 25.000 € von der Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen in der Ortschaft Zangenberg zu.

   
    09.01.2018 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz (Spende) in Höhe von 25.000 € von der Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen in der Ortschaft Zangenberg zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    25.01.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz (Spende) in Höhe von 25.000 € von der Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen in der Ortschaft Zangenberg zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    01.02.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0682/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0682/0102/18:

 

Der Stadtrat stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz (Spende) in Höhe von 25.000 € von der Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen in der Ortschaft Zangenberg zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 11  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 26 – ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0641/17  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Westplatz in Nonnewitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0655/17  
Ö 13  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Zeitz - Gewerbebetrieb für Elektro- und MSR-Technik Zeitz-Zangenberg -  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0665/17  
Ö 14  
2. Änderung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0663/17  
Ö 15  
Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0662/17  
Ö 16  
Verkaufsoffene Sonntage 2018  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0671/17  
Ö 17  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0670/17  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 07.12.2017    
N 21     Beauftragung von Planungsleistungen zur "Freiflächengestaltung Untere Rothestraße" in Zeitz   VI/STR/63/0677/17  
N 22     Vergabe Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Leerstandsanalyse als Grundlage für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz   VI/STR/65/0666/17  
N 23     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0680/17  
N 24     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 25     Schließung der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
N 26     Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung des Hochwasserausschusses    
N 27     Maßnahmeplan (siehe Anlagenverwaltung)    
N 28     Schließung der Sitzung des Hochwasserausschusses    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zu Top 24 Maßnahmeplan Hochwasser Stand 21.11.17 (56 KB)