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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Zu Top 24 Maßnahmeplan Hochwasser Stand 21.11.17

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 07.12.2017  
HAU1/0031/17  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0651/17  
Ö 8  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0673/17  
Ö 9  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/63/0674/17  
Ö 10  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 (6) KVG LSA i.V.m § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/65/0682/17  
Ö 11  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 26 – ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0641/17  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Westplatz in Nonnewitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0655/17  
Ö 13  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Zeitz - Gewerbebetrieb für Elektro- und MSR-Technik Zeitz-Zangenberg -  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0665/17  
Ö 14  
2. Änderung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0663/17  
Ö 15  
Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0662/17  
Ö 16  
Verkaufsoffene Sonntage 2018  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0671/17  
Ö 17  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0670/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat ernennt

 

  1. Herrn Christian Hemmann, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Luckenau.

 

  1. Herrn Erik Füldner, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Luckenau.

 

   
    25.01.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat ernennt

 

  1. Herrn Christian Hemmann unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Luckenau.

 

  1. Herrn Erik Füldner unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter, der Feuerwehr Zeitz Ortswehr Luckenau.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    01.02.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0670/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/32/0670/0102/18:

Der Stadtrat ernennt

 

  1. Herrn Christian Hemmann, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Luckenau.

 

  1. Herrn Erik Füldner, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Luckenau.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 18  
Enthält Anlagen
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 07.12.2017    
N 21     Beauftragung von Planungsleistungen zur "Freiflächengestaltung Untere Rothestraße" in Zeitz   VI/STR/63/0677/17  
N 22     Vergabe Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Leerstandsanalyse als Grundlage für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz   VI/STR/65/0666/17  
N 23     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0680/17  
N 24     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 25     Schließung der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
N 26     Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung des Hochwasserausschusses    
N 27     Maßnahmeplan (siehe Anlagenverwaltung)    
N 28     Schließung der Sitzung des Hochwasserausschusses    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zu Top 24 Maßnahmeplan Hochwasser Stand 21.11.17 (56 KB)