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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 17.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 27.01.2022  
HAU/0027/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2021     VII/STR/20/0559/22  
Ö 6  
Aufstellung von einer weiteren stationären Messtation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0530/21  
Ö 7  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 6 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0575/22  
Ö 8  
Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0557/22  
Ö 9  
Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren  
Enthält Anlagen
VII/STR/80/0558/22  
Ö 10  
Projekt "Digitalisierungszentrum Zeitz" - Anschlussfinanzierung  
VII/STR/OB/0566/22  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, alle notwendigen Schritte einzuleiten, den Weiterbestand des „Digitalisierungszentrum Zeitz“ zu sichern. Dazu gehören:

 

-          Beantragung der STARK-rdermittel für dasDigitalisierungszentrum Zeitz“

 


 

   
    15.03.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, alle notwendigen Schritte einzuleiten, den Weiterbestand des „Digitalisierungszentrum Zeitz“ zu sichern. Dazu gehören:

 

-          Beantragung der STARK-Fördermittel für das „Digitalisierungszentrum Zeitz“

 


 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

X

 

 

Lothar Gentsch

X

 

 

Dr. Norbert Müller

X

 

 

Sven Weißbrodt

X

 

 

Dr. Nils Reiche

X

 

 

Andre Worms

 

X

 

Axel Thamm

X

 

 

 

   
    17.03.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, alle notwendigen Schritte einzuleiten, den Weiterbestand des „Digitalisierungszentrum Zeitz“ zu sichern. Dazu gehören:

 

-          Beantragung der STARK-Fördermittel für das „Digitalisierungszentrum Zeitz“

 


 

 

Namentliche Abstimmung:

 

Mitglieder HA

Ja

Nein

Enthaltung

Herr Thieme

X

 

 

Herr Buzalski

X

 

 

Frau Späte

X

 

 

Herr Heller

X

 

 

Herr Strauch

X

 

 

Herr A. Exler

X

 

 

Herr Enzmann

X

 

 

Herr Weißbrodt

X

 

 

Herr Köstler

X

 

 

Herr M. Exler

X

 

 

Herr Thamm

X

 

 

Herr Jonas

 

X

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    07.04.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, alle notwendigen Schritte einzuleiten, den Weiterbestand des „Digitalisierungszentrum Zeitz“ zu sichern. Dazu gehören:

 

-          Beantragung der STARK-Fördermittel für das „Digitalisierungszentrum Zeitz“

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 11  
Neufassung der Ehrungssatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0536/22  
Ö 12  
Beteiligung an einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Land Sachsen-Anhalt  
VII/STR/BM/0563/22  
Ö 13  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/BM/0565/22  
Ö 14  
Anfragen sowie Informationen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 27.01.2022    
N 17     Ernennung Ehrenbürger   VII/STR/40/0551/22  
N 18     Anfragen sowie Informationen    
Ö 19  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21  
Schließung der Sitzung