Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.07.2023 | STR/0050/23 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Abberufung Stellv. Ortswehrleiter | VII/STR/32/0887/23 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Berufung Ortswehrleiter und Beauftragung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortswehr Zeitz | VII/STR/32/0891/23 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Verkaufsoffene Sonntage 2023 | VII/STR/32/0874/23 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Kommunalaufsichtsbehörde vom 14.08.2023 zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 | VII/STR/20/0909/23 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Grundsatzbeschluss zum Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für den Ersatzneubau Schwimmhalle | VII/STR/40/0903/23 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Neufassung der Sondernutzungssatzung |  |
VII/STR/BM/0882/23 | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Markt- und Veranstaltungssatzung | VII/STR/BM/0883/23 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | 5. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung | VII/STR/BM/0884/23 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 26.10.2019 | VII/STR/BM/0880/23 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG) | VII/STR/OB/0876/23 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Kommunalwahlen 2024 | VII/STR/BM/0863/23 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Parken Altmarkt | |
VII/STR/STR/0894/23 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Parkverbot auf dem Altmarkt (Umfahrung B180) linke Seite gegenüber dem Rathaus zu erwirken. Eine Ausnahme soll für 2 zeitlich begrenzte Behindertenparkplätze geschaffen werden.
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| 24.08.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Parkverbot auf dem Altmarkt (Umfahrung B180) linke Seite gegenüber dem Rathaus zu erwirken. Eine Ausnahme soll für 2 zeitlich begrenzte Behindertenparkplätze geschaffen werden.
Durch den Einreicher wird der Beschlusstext wie folgt geändert:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Straßenverkehrsbehörde des BLK als Genehmigungsbehörde ein Parkverbotsbereich auf der linken Seite der Umfahrung B180 – Altmarkt gegenüber dem Rathaus einzurichten, der mit einer Ausnahmegenehmigung mit zeitlich begrenztem Umfang genutzt werden kann. Auf der rechten Seite vor dem Rathaus ist ein absolutes Halteverbot zu erwirken. Über den Umfang der Ausnahmegenehmigungen ist mit der Straßenverkehrsbehörde zu verhandeln.
Abstimmung über den geänderten Beschlusstext:
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
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| 31.08.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Parkverbot auf dem Altmarkt (Umfahrung B180) linke Seite gegenüber dem Rathaus zu erwirken. Eine Ausnahme soll für 2 zeitlich begrenzte Behindertenparkplätze geschaffen werden.
Durch den Einreicher wird der Beschlusstext wie folgt geändert:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Straßenverkehrsbehörde des BLK als Genehmigungsbehörde ein Parkverbotsbereich auf der linken Seite der Umfahrung B180 – Altmarkt gegenüber dem Rathaus einzurichten, der mit einer Ausnahmegenehmigung mit zeitlich begrenztem Umfang genutzt werden kann. Auf der rechten Seite vor dem Rathaus ist ein absolutes Halteverbot zu erwirken. Über den Umfang der Ausnahmegenehmigungen ist mit der Straßenverkehrsbehörde zu verhandeln. Abstimmung über den geänderden Beschlusstext, dass an der rechten Seite ein Parkverbot errichtet wird.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 18 | Adventsmarkt 2023 | VII/STR/STR/0893/23 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.07.2023 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Gewährung eines freiwilligen Zuschusses zur Entgeltumwandlung | VII/STR/BM/0897/23 | |||||||||||||||||
| N 24 | Personalangelegenheit | VII/STR/BM/0900/23 | |||||||||||||||||
| N 25 | Verkauf Schule Würchwitz | VII/STR/STR/0896/23 | |||||||||||||||||
| N 26 | BlueBox | VII/STR/65/0885/23 | |||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 28 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Beschlussübersicht (88 KB) | ||