Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 30.06.2011 | HAU1/0018/11 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Errichtung eines Friedwaldes im Tiergarten Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG öffentliches Grün/Baumschutz | V/STR/65/0576/11 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Zeitz "Steinsgraben / Lindenplatz / Richterstraße / Humboldtstraße" ausgearbeitet von : FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0527/11 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Beschluss der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (Stand 21.04.2011) als eigenständiger Bestandteil des Stadtentwicklungskonzeptes ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung |  |
V/STR/65/0591/11 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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1. Der Stadtrat beschließt das Konzept der Fortschreibung des
2. Es bildet die künftige Handlungsgrundlage zur Umgestaltung des Verkehrsnetzes der
3. Die darin enthaltenen Maßnahmen sollen schrittweise umgesetzt werden. Bei der
Erläuterung zum Beschluss: Unter Punkt 6.1.1 kurzfristige Maßnahmen im Gründerzeitgebiet, hier Punkt 4 heißt es: „Verkehrsfreigabe der Altenburger Straße und Weberstraße für den Zweirichtungsverkehr mit der entsprechenden Anpassung der Beschilderung und der FSA an der Vater-Jahn-Straße.“
Die Aufhebung des Zweirichtungsverkehrs in der Weberstraße ist jedoch nicht zwangsläufig eine Bedingung für die Aufgabe des Einbahnstraßenverkehrs in der Altenburger Straße. Deshalb ist als kurzfristige Maßnahme nur die Aufhebung des Einbahnverkehrs in der Altenburger Straße als vorrangiges Planungsziel anzusehen. Daraus ergibt sich zwangsläufig die damit verbundene Umgestaltung der Knoten am Kalktor und am Kleefeldplatz. Hierbei muss auch die Einbindung der Virchowstraße Beachtung finden.
Mit der Verkehrsfreigabe der Altenburger Straße für den Zweirichtungsverkehr erfolgt nicht zeitgleich die Öffnung der Weberstraße für den Gegenverkehr. Dieser Prozess kann und muss stufenweise erfolgen. |
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| 24.08.2011 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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ergänzter Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt das Konzept der Fortschreibung des
2. Es bildet die künftige Handlungsgrundlage zur Umgestaltung des Verkehrsnetzes der
3. Die darin enthaltenen Maßnahmen sollen schrittweise umgesetzt werden. Bei der
4. Zur Öffnung der Weberstraße im Zweirichtungsverkehr ist ein gesonderter Beschluss des Stadtrates erforderlich.
Erläuterung zum Beschluss: Unter Punkt 6.1.1 kurzfristige Maßnahmen im Gründerzeitgebiet, hier Punkt 4 heißt es: „Verkehrsfreigabe der Altenburger Straße und Weberstraße für den Zweirichtungsverkehr mit der entsprechenden Anpassung der Beschilderung und der FSA an der Vater-Jahn-Straße.“
Die Aufhebung des Zweirichtungsverkehrs in der Weberstraße ist jedoch nicht zwangsläufig eine Bedingung für die Aufgabe des Einbahnstraßenverkehrs in der Altenburger Straße. Deshalb ist als kurzfristige Maßnahme nur die Aufhebung des Einbahnverkehrs in der Altenburger Straße als vorrangiges Planungsziel anzusehen. Daraus ergibt sich zwangsläufig die damit verbundene Umgestaltung der Knoten am Kalktor und am Kleefeldplatz. Hierbei muss auch die Einbindung der Virchowstraße Beachtung finden.
Mit der Verkehrsfreigabe der Altenburger Straße für den Zweirichtungsverkehr erfolgt nicht zeitgleich die Öffnung der Weberstraße für den Gegenverkehr. Dieser Prozess kann und muss stufenweise erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
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| 01.09.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0591/11 | |||||||||||||||||||
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ergänzter Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt das Konzept der Fortschreibung des
2. Es bildet die künftige Handlungsgrundlage zur Umgestaltung des Verkehrsnetzes der
3. Die darin enthaltenen Maßnahmen sollen schrittweise umgesetzt werden. Bei der
4. Zur Öffnung der Weberstraße im Zweirichtungsverkehr ist ein gesonderter Beschluss des Stadtrates erforderlich.
Erläuterung zum Beschluss: Unter Punkt 6.1.1 kurzfristige Maßnahmen im Gründerzeitgebiet, hier Punkt 4 heißt es: „Verkehrsfreigabe der Altenburger Straße und Weberstraße für den Zweirichtungsverkehr mit der entsprechenden Anpassung der Beschilderung und der FSA an der Vater-Jahn-Straße.“
Die Aufhebung des Zweirichtungsverkehrs in der Weberstraße ist jedoch nicht zwangsläufig eine Bedingung für die Aufgabe des Einbahnstraßenverkehrs in der Altenburger Straße. Deshalb ist als kurzfristige Maßnahme nur die Aufhebung des Einbahnverkehrs in der Altenburger Straße als vorrangiges Planungsziel anzusehen. Daraus ergibt sich zwangsläufig die damit verbundene Umgestaltung der Knoten am Kalktor und am Kleefeldplatz. Hierbei muss auch die Einbindung der Virchowstraße Beachtung finden.
Mit der Verkehrsfreigabe der Altenburger Straße für den Zweirichtungsverkehr erfolgt nicht zeitgleich die Öffnung der Weberstraße für den Gegenverkehr. Dieser Prozess kann und muss stufenweise erfolgen. Abstimmungsergebnis mit der Ergänzung Punkt 4:
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| Ö 9 | Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" mit Änderungen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0597/11 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen in der Ortslage Zeitz-Hainichen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0598/11 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen in der Ortslage Zeitz-Aue/Aylsdorf ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0600/11 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Widmung einer städtischen Privatfläche "Parkplatz Klinkerhallen" zur Gemeindestraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/0599/11 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanänderungsverfahrens für den Bebauungsplan-Nr. 3 „Radeland“ der Stadt Zeitz OT Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0601/11 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Gestaltungssatzung der Stadt Zeitz - Neufassung ausgearbeitet: FB Baurecht, SG Stadtsanierung | V/STR/63/0551/11 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Wahl der Schiedspersonen | V/STR/10/0617/11 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Beendigung einer Ausnahmegenehmigung | V/STR/STR/0621/11 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Gedenken an die jüdische Familie des Dr. Flörsheim ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0547/11 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Überarbeitung der städtischen Gestaltungskonzeption ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0607/11 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Umsetzung des Kunstwerkes "Die Stehende" aus der Donaliesstraße in den Schlosspark Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0602/11 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Namensgebung des Weinberges Rothestraße Zeitz - oberer Teil von Bora Weinberg, unterer Teil Martin Luther Weinberg - ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | |
V/STR/STR/0548/11 | ||||||||||||||||
| Ö 21 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 22 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 23 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 30.06.2011 | ||||||||||||||||||
| N 24 | Besetzung FBL Zentrale Dienste | ||||||||||||||||||
| N 25 | Führung auf Probe § 31 TVöD - Fachbereichsleiter Zentrale Dienste | V/STR/10/0622/11 | |||||||||||||||||
| N 26 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/0614/11 | |||||||||||||||||
| N 27 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 28 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||