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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 16.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:50
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Maßnahmeplan Hochwasser-Stand 15.02.17 für HA März

MDV_Leitfaden_Barrierefreiheit_Entwurf_08_2016

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 19.01.2017

HAU1/0025/17

Ö 5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Ö 6

Bürgerfragestunde

Ö 7

Verkaufsoffene Sonntage 2017

VI/STR/32/0499/17

Ö 8

Verkaufsoffene Sonntage

VI/STR/32/0500/17

Ö 9

Berufung Ortswehrleiter

VI/STR/32/0504/17

Ö 10

Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz(STD) und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO) ; Verschiebungen im Rahmen der bewilligten und beantragten Fördermittel, Stand 30.01.2017

VI/STR/63/0502/17

Ö 11

Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017

VI/STR/65/0478/16

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt die erforderlichen Mittel für die Förderung Dorferneuerung/Dorfentwicklung im Haushalts- und Finanzplan 2017 zum Zweck der finanziellen Absicherung der beantragten Fördermittel einzustellen.

Der Dorfentwicklungsplan wird für den Grundhaften Ausbau des Gehweges in der Loitscher Straße Ortsteil (OT) Würchwitz als einzige im Jahr 2017 beantragte Maßnahme hinsichtlich der Prioritätensetzung mit höchster Dringlichkeit ergänzt.

22.02.2017 - Bauausschuss

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die erforderlichen Mittel für die Förderung Dorferneuerung/Dorfentwicklung im Haushalts- und Finanzplan 2017 zum Zweck der finanziellen Absicherung der beantragten Fördermittel einzustellen.

Der Dorfentwicklungsplan wird für den Grundhaften Ausbau des Gehweges in der Loitscher Straße Ortsteil (OT) Würchwitz als einzige im Jahr 2017 beantragte Maßnahme hinsichtlich der Prioritätensetzung mit höchster Dringlichkeit ergänzt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	7
Ja-Stimmen:	7
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

16.03.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss

Ö 11 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die erforderlichen Mittel für die Förderung Dorferneuerung/Dorfentwicklung im Haushalts- und Finanzplan 2017 zum Zweck der finanziellen Absicherung der beantragten Fördermittel einzustellen.

Der Dorfentwicklungsplan wird für den Grundhaften Ausbau des Gehweges in der Loitscher Straße Ortsteil (OT) Würchwitz als einzige im Jahr 2017 beantragte Maßnahme hinsichtlich der Prioritätensetzung mit höchster Dringlichkeit ergänzt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:
davon anwesend:	12
Ja-Stimmen:	12
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

23.03.2017 - Stadtrat Zeitz

Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0478/16

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/65/0478/2303/17:

Der Stadtrat beschließt die erforderlichen Mittel für die Förderung Dorferneuerung/Dorfentwicklung im Haushalts- und Finanzplan 2017 zum Zweck der finanziellen Absicherung der beantragten Fördermittel einzustellen.

Der Dorfentwicklungsplan wird für den Grundhaften Ausbau des Gehweges in der Loitscher Straße Ortsteil (OT) Würchwitz als einzige im Jahr 2017 beantragte Maßnahme hinsichtlich der Prioritätensetzung mit höchster Dringlichkeit ergänzt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	33
Ja-Stimmen:	32
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

Ö 12

Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017

VI/STR/65/0479/16

Ö 13

Aufstellungsbeschluss des Vorhabenzogenen Bebauungsplanes Nr. 76 - Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses Wendische Straße 14 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung

VI/STR/65/0497/17

Ö 14

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung des Gehweges und der Beleuchtung des Thomas-Müntzer-Platzes in Zeitz

VI/STR/65/0498/17

Ö 15

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 (2) Pkt. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz

VI/STR/OB/0522/17

Ö 16

Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2016

VI/STR/20/0516/17

Ö 17

Beteiligungsbericht 2017

VI/STR/OB/0520/17

Ö 18

Allgemeine Anfragen und Informationen

N 19

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

N 20

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 19.01.2017

N 21

Mitteilung über alle Vergaben entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle

VI/STR/63/0506/17

N 22

Allgemeine Anfragen und Informationen

N 23

Schließung der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

N 24

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung des Hochwasserausschusses

N 25

Maßnahmeplan (siehe Anlagenverwaltung)

N 26