Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 19.01.2017 | HAU1/0025/17 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Verkaufsoffene Sonntage 2017 | VI/STR/32/0499/17 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Verkaufsoffene Sonntage | VI/STR/32/0500/17 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0504/17 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme „Städtebaulicher Denkmalschutz“(STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) ; Verschiebungen im Rahmen der bewilligten und beantragten Fördermittel, Stand 30.01.2017 | VI/STR/63/0502/17 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017 | VI/STR/65/0478/16 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017 | VI/STR/65/0479/16 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Aufstellungsbeschluss des Vorhabenzogenen Bebauungsplanes Nr. 76 - Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses Wendische Straße 14 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung | VI/STR/65/0497/17 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung des Gehweges und der Beleuchtung des Thomas-Müntzer-Platzes in Zeitz | VI/STR/65/0498/17 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Thomas-Müntzer-Platzes in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf den grundhaften Ausbau des Gehweges und der Beleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird der Thomas-Müntzer-Platz als Anliegerstraße klassifiziert.
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| 22.02.2017 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Thomas-Müntzer-Platzes in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf den grundhaften Ausbau des Gehweges und der Beleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird der Thomas-Müntzer-Platz als Anliegerstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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| 16.03.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Thomas-Müntzer-Platzes in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf den grundhaften Ausbau des Gehweges und der Beleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird der Thomas-Müntzer-Platz als Anliegerstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
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| 23.03.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0498/17 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/65/0498/2303/17:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Thomas-Müntzer-Platzes in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf den grundhaften Ausbau des Gehweges und der Beleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird der Thomas-Müntzer-Platz als Anliegerstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 (2) Pkt. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/OB/0522/17 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2016 | VI/STR/20/0516/17 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Beteiligungsbericht 2017 | VI/STR/OB/0520/17 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 19.01.2017 | ||||||||||||||||||
| N 21 | Mitteilung über alle Vergaben entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0506/17 | |||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| N 24 | Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||||
| N 25 | Maßnahmeplan (siehe Anlagenverwaltung) | ||||||||||||||||||
| N 26 | Schließen der Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Maßnahmeplan Hochwasser-Stand 15.02.17 für HA März (56 KB) | ||
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2 | MDV_Leitfaden_Barrierefreiheit_Entwurf_08_2016 (565 KB) | ||