Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 19.01.2017 | HAU1/0025/17 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Verkaufsoffene Sonntage 2017 | VI/STR/32/0499/17 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt folgende Offenhaltung von Verkaufsstellen im Jahr 2017:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass
in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
Von einer Beschränkung der Erlaubnis auf bestimmte Bezirke nach § 7 Abs. 2 LÖffZeitG LSA wird für den 11. Juni 2017 auf den Bereich der Innenstadt der Stadt Zeitz Gebrauch gemacht. Zur Innenstadt zählen die: Schützenstraße, Weberstraße, Voigtstraße, Kalkstraße, Fischstraße, Braustraße, Neumarkt, Neumarktstraße, Luthergasse, Kramerstraße, Parzellenstraße, Wendische Straße, Roßmarkt, Judenstraße, Altmarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstraße, Baderstraße, Rahnestraße und Gewandhausgasse.
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| 16.03.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt folgende Offenhaltung von Verkaufsstellen im Jahr 2017:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass
in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
Von einer Beschränkung der Erlaubnis auf bestimmte Bezirke nach § 7 Abs. 2 LÖffZeitG LSA wird für den 11. Juni 2017 auf den Bereich der Innenstadt der Stadt Zeitz Gebrauch gemacht. Zur Innenstadt zählen die: Schützenstraße, Weberstraße, Voigtstraße, Kalkstraße, Fischstraße, Braustraße, Neumarkt, Neumarktstraße, Luthergasse, Kramerstraße, Parzellenstraße, Wendische Straße, Roßmarkt, Judenstraße, Altmarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstraße, Baderstraße, Rahnestraße und Gewandhausgasse. Abstimmungsergebnis:
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| 23.03.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0500/17 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/32/0499/2303/17:
Der Stadtrat beschließt folgende Offenhaltung von Verkaufsstellen im Jahr 2017:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass
in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
Von einer Beschränkung der Erlaubnis auf bestimmte Bezirke nach § 7 Abs. 2 LÖffZeitG LSA wird für den 11. Juni 2017 auf den Bereich der Innenstadt der Stadt Zeitz Gebrauch gemacht. Zur Innenstadt zählen die: Schützenstraße, Weberstraße, Voigtstraße, Kalkstraße, Fischstraße, Braustraße, Neumarkt, Neumarktstraße, Luthergasse, Kramerstraße, Parzellenstraße, Wendische Straße, Roßmarkt, Judenstraße, Altmarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstraße, Baderstraße, Rahnestraße und Gewandhausgasse. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Verkaufsoffene Sonntage | VI/STR/32/0500/17 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0504/17 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme „Städtebaulicher Denkmalschutz“(STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) ; Verschiebungen im Rahmen der bewilligten und beantragten Fördermittel, Stand 30.01.2017 | VI/STR/63/0502/17 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017 | VI/STR/65/0478/16 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017 | VI/STR/65/0479/16 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Aufstellungsbeschluss des Vorhabenzogenen Bebauungsplanes Nr. 76 - Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses Wendische Straße 14 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung | VI/STR/65/0497/17 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung des Gehweges und der Beleuchtung des Thomas-Müntzer-Platzes in Zeitz | VI/STR/65/0498/17 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 (2) Pkt. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/OB/0522/17 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2016 | VI/STR/20/0516/17 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Beteiligungsbericht 2017 | VI/STR/OB/0520/17 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 19.01.2017 | ||||||||||||||||||
| N 21 | Mitteilung über alle Vergaben entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0506/17 | |||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| N 24 | Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||||
| N 25 | Maßnahmeplan (siehe Anlagenverwaltung) | ||||||||||||||||||
| N 26 | Schließen der Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Maßnahmeplan Hochwasser-Stand 15.02.17 für HA März (56 KB) | ||
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2 | MDV_Leitfaden_Barrierefreiheit_Entwurf_08_2016 (565 KB) | ||