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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.06.2018  
HAU1/0043/18  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2019 bis zur konstituierenden Sitzung  
VI/STR/10/0795/18  
Ö 8  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0764/18  
Ö 9  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0771/18  
Ö 10  
Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2019/2020 bis 2023/2024 und der Prognose 2033/2034
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0792/18  
Ö 11  
Aufgabenstellung: Neustrukturierung Museum Schloss Moritzburg Zeitz, GRW-Fördermittel  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0805/18  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Schützenstraße mit geänderter Abschnittsbildung im 1. BA  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0767/18  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 82 gemäß § 13 b Baugesetzbuch – „Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0768/18  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0776/18  
Ö 15  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 80 - Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0781/18  
Ö 16  
Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Zeitz  
VI/STR/65/0782/18  
Ö 17  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach  
VI/STR/OB/0799/18  
Ö 18  
Zuweisung erforderlicher Haushaltsmittel als Budget für den Ortschaftsrat Theißen ab dem Haushaltsjahr 2019 und Folgejahre Antrag: Ortschaftsrat Theißen  
VI/STR/05/0784/18  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, dass dem Ortschaftsrat Theißen für bestimmte, die Ortschaft Theißen betreffende Angelegenheiten und zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben, Haushaltsmittel als Budget mit Betrag 250.000 Euro im Haushalt 2019 und den Folgejahren, zugewiesen werden.

   
    30.08.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, dass dem Ortschaftsrat Theißen für bestimmte, die Ortschaft Theißen betreffende Angelegenheiten und zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben, Haushaltsmittel als Budget mit Betrag 250.000 Euro im Haushalt 2019 und den Folgejahren, zugewiesen werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

  5

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    06.09.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/05/0784/18   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/05/0784/0609/15:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, dass dem Ortschaftsrat Theißen für bestimmte, die Ortschaft Theißen betreffende Angelegenheiten und zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben, Haushaltsmittel als Budget mit Betrag 250.000 Euro im Haushalt 2019 und den Folgejahren, zugewiesen werden.

 

Namentliche Abstimmung:

 

Stadträte

Ja

Nein

Enthaltung

 

Herr Borde

X

 

 

 

Herr Buzalski

X

 

 

 

Herr Czapla

X

 

 

 

Frau Eschner

 

X

 

 

Herr Exler

 

 

X

 

Herr Gentsch

 

 

X

 

Herr Hedrich

X

 

 

 

Herr Heller

X

 

 

 

Herr Köstler

X

 

 

 

Herr Dr. Müller

 

X

 

 

Herr Musgiller

 

X

 

 

Herr Neitz

 

X

 

 

Herr Nicolai

 

X

 

 

Herr Prüfe

X

 

 

 

Frau Reinhardt

 

 

X

 

Herr Rink

X

 

 

 

Frau Rossner-Sauerbier

 

X

 

 

Herr Dr. Röhler

 

X

 

 

Herr Schwarz

 

 

X

 

Frau Späte

 

X

 

 

Herr Strauch

X

 

 

 

Herr Thamm

 

X

 

 

Herr Dr. Weinhold

 

X

 

 

Frau Wetzelt

X

 

 

 

Frau Zetzsche

 

X

 

 

Herr Thieme

 

X

 

 

 

Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

12

Stimmenthaltungen:

  4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 19  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 07.06.2018    
N 22     Evangelische Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz - Beauftragung von Leistungen der Projektsteuerung   VI/STR/63/0806/18  
N 23     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0783/18  
N 24     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0779/18  
N 25     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 26     Schließung der Sitzung