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Tagesordnung - 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Zusatz: Bringen Sie bitte folgende bereits ausgereichte Unterlagen zur Sitzung mit: Zu TOP 19 - Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 4. Fortschreibung für den Zeitraum 2018 - 2026.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 40. Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018  
STR/0049/18  
Ö 4.1  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41.(Sonder-) Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2018  
STR/0049/18  
Ö 4.2  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018  
STR/0049/18  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der 40. Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Beauftragung stellvertretender Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0780/18  
Ö 10  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach  
VI/STR/OB/0799/18  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0776/18  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt:

 

 

Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich  wird der Bebauungsplan Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Es werden  folgende Planziele angestrebt:

 

Umsetzung von Handlungsempfehlungen der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt Zeitz. Sicherung des Industriestandortes Zeitzer Guss GmbH

 

Erhalt bzw. Wiederherstellung  des Elsterfloßgrabens in diesem Bereich

 

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 
   
    15.08.2018 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich  wird der Bebauungsplan Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Es werden  folgende Planziele angestrebt:

 

Umsetzung von Handlungsempfehlungen der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt Zeitz. Sicherung des Industriestandortes Zeitzer Guss GmbH

 

Erhalt bzw. Wiederherstellung  des Elsterfloßgrabens in diesem Bereich

 

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    30.08.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - zurückgestellt
   

 

 
   
    06.09.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - zurückgestellt BESCHLUSS: VI/STR/65/0776/18   
   
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 82 gemäß § 13 b Baugesetzbuch – „Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0768/18  
Ö 13  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 80 - Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0781/18  
Ö 14  
Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Zeitz
VI/STR/65/0782/18  
Ö 15  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Schützenstraße mit geänderter Abschnittsbildung im 1. BA  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0767/18  
Ö 16  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung  
VI/STR/65/0773/18  
Ö 17  
Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2019/2020 bis 2023/2024 und der Prognose 2033/2034
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0792/18  
Ö 18  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2019 bis zur konstituierenden Sitzung  
VI/STR/10/0795/18  
Ö 19  
Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 4. Fortschreibung für den Zeitraum 2018 - 2026  
Enthält Anlagen
 VI/STR/10/0803/18  
Ö 20  
Zuweisung erforderlicher Haushaltsmittel als Budget für den Ortschaftsrat Theißen ab dem Haushaltsjahr 2019 und Folgejahre Antrag: Ortschaftsrat Theißen  
VI/STR/05/0784/18  
Ö 21  
Anschaffung eines zweiten Schwanes für den Zeitzer Schwanenteich Antrag: Fraktion Die Linke.  
VI/STR/10/0809/18  
Ö 22  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 23     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 24     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 40. Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018    
N 25     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 26     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 27     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 28     Schließung der Sitzung