Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 15.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 07.07.2021  
BAU/0019/21  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0429/21  
Ö 7  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Pappelweges in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0430/21  
Ö 8  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0431/21  
Ö 9  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0432/21  
Ö 10  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Käthe-Tucholla-Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0433/21  
Ö 11  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0434/21  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich auf die Erneuerung des Gehweges und der Straßenbeleuchtung.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Beethovenstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.       

.

 

   
    15.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich auf die Erneuerung des Gehweges und der Straßenbeleuchtung.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Beethovenstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.       

.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    23.09.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

 Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich auf die Erneuerung des Gehweges und der Straßenbeleuchtung.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Beethovenstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.       

.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

 

   
    30.09.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - abgelehnt
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0434/3009/21

 Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich auf die Erneuerung des Gehweges und der Straßenbeleuchtung.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Beethovenstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.       

.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

11

Stimmenthaltungen:

8

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    25.11.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - zurückgezogen
   
Ö 12  
Grundsatzentscheidung Thälmannstadion
VII/STR/BM/0444/21  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bürgerbaumpaten - Pflanzen von Bäumen Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0293/20  
Ö 14  
Antrag Baumpaten Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0294/20  
Ö 15  
Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0295/20  
Ö 16  
Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung  
VII/STR/STR/0420/21  
Ö 17  
Ausweisung Grundstücke für Eigenheime  
VII/STR/STR/0421/21  
Ö 18  
Anfragen sowie Informationen      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 07.07.2021    
N 21     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0441/21  
N 22     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0442/21  
N 23     Anfragen sowie Informationen    
Ö 24  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 25  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 26  
Schließung der Sitzung