Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 07.07.2021 | BAU/0019/21 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz | VII/STR/65/0429/21 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Pappelweges in Zeitz | VII/STR/65/0430/21 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz | VII/STR/65/0431/21 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz | VII/STR/65/0432/21 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Käthe-Tucholla-Straße in Zeitz | VII/STR/65/0433/21 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz | VII/STR/65/0434/21 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Grundsatzentscheidung Thälmannstadion |  |
VII/STR/BM/0444/21 | ||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, mit der vom 1. FC Zeitz in Vorbereitung zur Gründung befindlichen gGmbh, hilfsweise unter Erklärung der diesbezüglichen Absicht noch mit dem 1. FC Zeitz selbst, eine Vereinbarung abzuschließen, wonach die Nutzungsrechte und die Verantwortung für den pflegerischen Aufwand sowie Unterhaltsleistungen (wie z. B. die Gebäudereinigung) des Thälmannstadions inkl. der Funktionsgebäude an diese bzw. die noch zu gründende gGmbH übertragen wird.
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| 13.09.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Oberbürgermeister zu beauftragen, mit der vom 1. FC Zeitz in Vorbereitung zur Gründung befindlichen gGmbh, hilfsweise unter Erklärung der diesbezüglichen Absicht noch mit dem 1. FC Zeitz selbst, eine Vereinbarung abzuschließen, wonach die Nutzungsrechte und die Verantwortung für den pflegerischen Aufwand sowie Unterhaltsleistungen (wie z. B. die Gebäudereinigung) des Thälmannstadions inkl. der Funktionsgebäude an diese bzw. die noch zu gründende gGmbH übertragen wird.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext:
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| 15.09.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Oberbürgermeister zu beauftragen, mit der vom 1. FC Zeitz in Vorbereitung zur Gründung befindlichen gGmbh, hilfsweise unter Erklärung der diesbezüglichen Absicht noch mit dem 1. FC Zeitz selbst, eine Vereinbarung vorzubereiten, wonach die Nutzungsrechte und die Verantwortung für den pflegerischen Aufwand sowie Unterhaltsleistungen (wie z. B. die Gebäudereinigung) des Thälmannstadions inkl. der Funktionsgebäude an diese bzw. die noch zu gründende gGmbH übertragen wird.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.09.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Oberbürgermeister zu beauftragen, mit der vom 1. FC Zeitz in Vorbereitung zur Gründung befindlichen gGmbh, hilfsweise unter Erklärung der diesbezüglichen Absicht noch mit dem 1. FC Zeitz selbst, eine Vereinbarung vorzubereiten, wonach die Nutzungsrechte und die Verantwortung für den pflegerischen Aufwand sowie Unterhaltsleistungen (wie z. B. die Gebäudereinigung) des Thälmannstadions inkl. der Funktionsgebäude an diese bzw. die noch zu gründende gGmbH übertragen wird. Der abschließende Beschluss obliegt dem Stadtrat. Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext:
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| 30.09.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/BM/0444/3009/21
Der Stadtrat beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, mit der vom 1. FC Zeitz in Vorbereitung zur Gründung befindlichen gGmbh, hilfsweise unter Erklärung der diesbezüglichen Absicht noch mit dem 1. FC Zeitz selbst, eine Vereinbarung vorzubereiten, wonach die Nutzungsrechte und die Verantwortung für den pflegerischen Aufwand sowie Unterhaltsleistungen (wie z. B. die Gebäudereinigung) des Thälmannstadions inkl. der Funktionsgebäude an diese bzw. die noch zu gründende gGmbH übertragen wird. Der abschließende Beschluss obliegt dem Stadtrat.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Bürgerbaumpaten - Pflanzen von Bäumen Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0293/20 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag Baumpaten Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0294/20 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0295/20 | |||||||||||||||
| Ö 16 | Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung | VII/STR/STR/0420/21 | |||||||||||||||
| Ö 17 | Ausweisung Grundstücke für Eigenheime | VII/STR/STR/0421/21 | |||||||||||||||
| Ö 18 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 20 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 07.07.2021 | ||||||||||||||||
| N 21 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0441/21 | |||||||||||||||
| N 22 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0442/21 | |||||||||||||||
| N 23 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| Ö 24 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||