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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 07.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
Anlagen:
ehrhardt_220301-140803-806
Verschiebung STR vom 24.03. auf den 07.04.22
2022_04_02_Ehrungssatzung
2022_04_02_Synopse - Ehrensatzung der Stadt Zeitz
2022-05-02_Die Linke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2022  
STR/0034/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0570/22  
Ö 7  
Aufstellung von einer weiteren stationären Messtation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0530/21  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

das Aufstellen einer weiteren stationären Messäule in Zeitz , OT Nonnewitz, Hauptstraße, 30iger Zone.

   
    08.03.2022 - Ordnungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

das Aufstellen einer weiteren stationären Messäule in Zeitz , OT Nonnewitz, Hauptstraße, 30iger Zone.

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Sebastian Nicolai

 

X

 

Reiner Eckel

X

 

 

Herbert Hedrich

X

 

 

André Worms

X

 

 

Margarete Späte

 

 

X

Dr. Norbert Müller

 

X

 

 

Die Vorlage wird mit 3 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung mehrheitlich bestätigt.

   
    17.03.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

das Aufstellen einer weiteren stationären Messsäule in Zeitz , OT Nonnewitz, Hauptstraße, 30iger Zone.

 

Namentliche Abstimmung:

 

Mitglieder HA

Ja

Nein

Enthaltung

Herr Thieme

X

 

 

Herr Buzalski

 

X

 

Frau Späte

 

 

X

Herr Heller

X

 

 

Herr Strauch

X

 

 

Herr A. Exler

 

 

X

Herr Enzmann

 

 

X

Herr Weißbrodt

 

 

X

Herr Köstler

 

 

X

Herr M. Exler

 

 

X

Herr Thamm

 

 

X

Herr Jonas

 

X

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

7

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    22.03.2022 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

das Aufstellen einer weiteren stationären Messäule in Zeitz , OT Nonnewitz, Hauptstraße, 30iger Zone.

 

Abstimmungsergebnis stationäre Messstation:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

 

Der Ortschaftsrat spricht sich jedoch unbedingt für temporäre Messungen aus!

   
    07.04.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 8  
Zuschuss an den Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark (MUT) e. V. 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0531/21  
Ö 9  
Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0557/22  
Ö 10  
Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren  
Enthält Anlagen
VII/STR/80/0558/22  
Ö 11  
Neufassung der Ehrungssatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0536/22  
Ö 12  
Änderung des Termins zur Vorlage der 8. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes 2022  
VII/STR/BM/0561/22  
Ö 13  
Beteiligung an einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Land Sachsen-Anhalt  
VII/STR/BM/0563/22  
Ö 14  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  
VII/STR/OB/0560/22  
Ö 15  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle  
VII/STR/OB/0564/22  
Ö 16  
Beitritt zur NGO - Mayors for Peace  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0578/22  
Ö 17  
Projekt "Digitalisierungszentrum Zeitz" - Anschlussfinanzierung  
VII/STR/OB/0566/22  
Ö 18  
3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0548/22  
Ö 19  
Änderung der Ausschussbesetzung  
VII/STR/STR/0574/22  
Ö 20  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 21     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 22     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2022    
N 23     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 24     Heilungsbeschluss - Genehmigung eines Vertrags mit einem Mandatsträger, § 45 Abs. 2 Nr. 13 KVG LSA   VII/STR/BM/0547/22  
N 25     Ernennung Ehrenbürger   VII/STR/40/0551/22  
N 26     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 28  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 29  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ehrhardt_220301-140803-806 (700 KB)    
Anlage 2 2 Verschiebung STR vom 24.03. auf den 07.04.22 (73 KB)    
Anlage 3 3 2022_04_02_Ehrungssatzung (218 KB)    
Anlage 4 4 2022_04_02_Synopse - Ehrensatzung der Stadt Zeitz (252 KB)    
Anlage 5 5 2022-05-02_Die Linke (420 KB)