Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2022 | STR/0034/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Zeitz“ | VII/STR/75/0570/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Aufstellung von einer weiteren stationären Messtation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0530/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Zuschuss an den Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark (MUT) e. V. 2022 | VII/STR/40/0531/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht. |
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25.01.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht. Abstimmungsergebnis zum Antrag zur Vorlage (nicht zur Originalvorlage:
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15.03.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht, der MUT e. V. legt den Jahresabschluss bis zum 30.06. vor. Abstimmungsergebnis:
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07.04.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht, der MUT e. V. legt den Jahresabschluss bis zum 30.06. vor.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/40/0557/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren | VII/STR/80/0558/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Neufassung der Ehrungssatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/BM/0536/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Änderung des Termins zur Vorlage der 8. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes 2022 | VII/STR/BM/0561/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Beteiligung an einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Land Sachsen-Anhalt | VII/STR/BM/0563/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" | VII/STR/OB/0560/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle | VII/STR/OB/0564/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Beitritt zur NGO - Mayors for Peace | VII/STR/OB/0578/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Projekt "Digitalisierungszentrum Zeitz" - Anschlussfinanzierung | VII/STR/OB/0566/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr - | VII/STR/STR/0548/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Änderung der Ausschussbesetzung | VII/STR/STR/0574/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 22 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2022 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 23 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 24 | Heilungsbeschluss - Genehmigung eines Vertrags mit einem Mandatsträger, § 45 Abs. 2 Nr. 13 KVG LSA | VII/STR/BM/0547/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25 | Ernennung Ehrenbürger | VII/STR/40/0551/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 26 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 28 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 29 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||