Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 07.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
Anlagen:
ehrhardt_220301-140803-806
Verschiebung STR vom 24.03. auf den 07.04.22
2022_04_02_Ehrungssatzung
2022_04_02_Synopse - Ehrensatzung der Stadt Zeitz
2022-05-02_Die Linke
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2022  
STR/0034/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Zeitz“  
Enthält Anlagen
 VII/STR/75/0570/22  
Ö 7  
Aufstellung von einer weiteren stationären Messtation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0530/21  
Ö 8  
Zuschuss an den Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark (MUT) e. V. 2022  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0531/21  
Ö 9  
Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0557/22  
Ö 10  
Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren  
Enthält Anlagen
 VII/STR/80/0558/22  
Ö 11  
Neufassung der Ehrungssatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/BM/0536/22  
Ö 12  
Änderung des Termins zur Vorlage der 8. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes 2022  
VII/STR/BM/0561/22  
Ö 13  
Beteiligung an einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Land Sachsen-Anhalt  
VII/STR/BM/0563/22  
Ö 14  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  
VII/STR/OB/0560/22  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz entsendet für den Rest der Wahlperiode des Stadtrates

 

 

Fachbereichsleiter Technisches Zeitz     Herrn Christian Gast

 

 

in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes “Weiße Elster“ als 3. Vertreter der Stadt Zeitz.

 

 

 
   
    07.04.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz entsendet für den Rest der Wahlperiode des Stadtrates

 

 

Fachbereichsleiter Technisches Zeitz     Herrn Christian Gast

 

 

in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes “Weiße Elster“ als 3. Vertreter der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 15  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle  
VII/STR/OB/0564/22  
Ö 16  
Beitritt zur NGO - Mayors for Peace  
Enthält Anlagen
 VII/STR/OB/0578/22  
Ö 17  
Projekt "Digitalisierungszentrum Zeitz" - Anschlussfinanzierung  
VII/STR/OB/0566/22  
Ö 18  
3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -  
Enthält Anlagen
 VII/STR/STR/0548/22  
Ö 19  
Änderung der Ausschussbesetzung  
VII/STR/STR/0574/22  
Ö 20  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 21     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 22     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2022    
N 23     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 24     Heilungsbeschluss - Genehmigung eines Vertrags mit einem Mandatsträger, § 45 Abs. 2 Nr. 13 KVG LSA   VII/STR/BM/0547/22  
N 25     Ernennung Ehrenbürger   VII/STR/40/0551/22  
N 26     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 28  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 29  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ehrhardt_220301-140803-806 (700 KB)    
Anlage 2 2 Verschiebung STR vom 24.03. auf den 07.04.22 (73 KB)    
Anlage 3 3 2022_04_02_Ehrungssatzung (218 KB)    
Anlage 4 4 2022_04_02_Synopse - Ehrensatzung der Stadt Zeitz (252 KB)    
Anlage 5 5 2022-05-02_Die Linke (420 KB)