Tagesordnung - 28. Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.05.2012 | STR/0002/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Verleihung von Ehrenurkunden der Stadt Zeitz an verdiente Stadträtinnen und Stadträte | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz zum 31. August 2011 | V/STR/74/0763/12 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz |  |
V/STR/32/0765/12 | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Handlungskonzept Kindertageseinrichtungen in Zeitz | V/STR/40/0776/12 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0788/12 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 64 der Stadt Zeitz - Lückenschließung Hainichener Dorfstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0770/12 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 3 GE/GI „Wildenborner Höhe“ der ehemaligen Gemeinde Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0745/12 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 „Errichtung einer Photovoltaik- Freiflächen-Anlage“ im Ortsteil Wildenborn von Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0746/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat beschließt:
Für die Flurstücke 68/19, 68/20 tlw., 69/5, 69/9, 69/10, 69/11, 69/12, 74/2, 74/3 tlw., 87/3, 87/5, 87/6, 87/7, 87/8, 87/9, 87/10 tlw.,90/6, 90/7 und 90/8 tlw. in der Gemarkung Geußnitz in der Flur 5 wird der vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 „Errichtung einer Photovoltaik- Freiflächen-Anlage“ aufgestellt. Sollte sich im Verlauf der Planbearbeitung herausstellen, dass durch erforderliche Anlagen außerhalb des Geltungsbereiches (für die Erschließung) eine Erweiterung des Geltungsbereiches notwendig wird, erfolgt diese. Die Erarbeitung der Planunterlagen erfolgt durch den Vorhabenträger bzw. durch ein von ihm beauftragtes Büro.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage Da es für den Ortsteil Geußnitz noch keinen wirksamen Flächennutzungsplan gibt, ein Entwurf dafür im Verfahren ist, erfolgt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 8 Abs. 2 und 3 BauGB im Parallelverfahren bzw. als vorzeitiger Bebauungsplan.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 wie folgt durchgeführt werden: Bekanntmachung, dass innerhalb einer bestimmten Frist bei der Stadtverwaltung für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und Auswirkungen des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu unterrichten.
Entsprechend § 2 (4) BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
|
|||||||||||||||||||
| 27.03.2012 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Erläuterung durch Herrn Villiers: - Siehe Beschlussvorlage. Bebauungsplanverfahren ist für dieses Vorhaben notwendig. Aufstellungsbeschluss ist nur Start für die Einleitung des Genehmigungsverfahrens. Genehmigungsfähigkeit bleibt abzuwarten. - Ortschaftsrat hat keine großen Bedenken, da sich die Anlage innerhalb der Kiesgrube befindet. Ortschaftsrat bittet aber, an eine Umgrenzung mit Grünstreifen zu denken und den Tierwechsel bei der Planung der Umzäunung zu beachten. Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Für die Flurstücke 68/19, 68/20 tlw., 69/5, 69/9, 69/10, 69/11, 69/12, 74/2, 74/3 tlw., 87/3, 87/5, 87/6, 87/7, 87/8, 87/9, 87/10 tlw.,90/6, 90/7 und 90/8 tlw. in der Gemarkung Geußnitz in der Flur 5 wird der vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 „Errichtung einer Photovoltaik- Freiflächen-Anlage“ aufgestellt. Sollte sich im Verlauf der Planbearbeitung herausstellen, dass durch erforderliche Anlagen außerhalb des Geltungsbereiches (für die Erschließung) eine Erweiterung des Geltungsbereiches notwendig wird, erfolgt diese. Die Erarbeitung der Planunterlagen erfolgt durch den Vorhabenträger bzw. durch ein von ihm beauftragtes Büro. Es wird folgendes Planziel angestrebt: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage Da es für den Ortsteil Geußnitz noch keinen wirksamen Flächennutzungsplan gibt, ein Entwurf dafür im Verfahren ist, erfolgt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 8 Abs. 2 und 3 BauGB im Parallelverfahren bzw. als vorzeitiger Bebauungsplan. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 wie folgt durchgeführt werden: Bekanntmachung, dass innerhalb einer bestimmten Frist bei der Stadtverwaltung für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und Auswirkungen des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu unterrichten. Entsprechend § 2 (4) BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 09.05.2012 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Für die Flurstücke 68/19, 68/20 tlw., 69/5, 69/9, 69/10, 69/11, 69/12, 74/2, 74/3 tlw., 87/3, 87/5, 87/6, 87/7, 87/8, 87/9, 87/10 tlw.,90/6, 90/7 und 90/8 tlw. in der Gemarkung Geußnitz in der Flur 5 wird der vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 „Errichtung einer Photovoltaik- Freiflächen-Anlage“ aufgestellt. Sollte sich im Verlauf der Planbearbeitung herausstellen, dass durch erforderliche Anlagen außerhalb des Geltungsbereiches (für die Erschließung) eine Erweiterung des Geltungsbereiches notwendig wird, erfolgt diese. Die Erarbeitung der Planunterlagen erfolgt durch den Vorhabenträger bzw. durch ein von ihm beauftragtes Büro.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage Da es für den Ortsteil Geußnitz noch keinen wirksamen Flächennutzungsplan gibt, ein Entwurf dafür im Verfahren ist, erfolgt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 8 Abs. 2 und 3 BauGB im Parallelverfahren bzw. als vorzeitiger Bebauungsplan.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 wie folgt durchgeführt werden: Bekanntmachung, dass innerhalb einer bestimmten Frist bei der Stadtverwaltung für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und Auswirkungen des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu unterrichten.
Entsprechend § 2 (4) BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 07.06.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat beschließt:
Für die Flurstücke 68/19, 68/20 tlw., 69/5, 69/9, 69/10, 69/11, 69/12, 74/2, 74/3 tlw., 87/3, 87/5, 87/6, 87/7, 87/8, 87/9, 87/10 tlw.,90/6, 90/7 und 90/8 tlw. in der Gemarkung Geußnitz in der Flur 5 wird der vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 „Errichtung einer Photovoltaik- Freiflächen-Anlage“ aufgestellt. Sollte sich im Verlauf der Planbearbeitung herausstellen, dass durch erforderliche Anlagen außerhalb des Geltungsbereiches (für die Erschließung) eine Erweiterung des Geltungsbereiches notwendig wird, erfolgt diese. Die Erarbeitung der Planunterlagen erfolgt durch den Vorhabenträger bzw. durch ein von ihm beauftragtes Büro.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage Da es für den Ortsteil Geußnitz noch keinen wirksamen Flächennutzungsplan gibt, ein Entwurf dafür im Verfahren ist, erfolgt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 8 Abs. 2 und 3 BauGB im Parallelverfahren bzw. als vorzeitiger Bebauungsplan.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 wie folgt durchgeführt werden: Bekanntmachung, dass innerhalb einer bestimmten Frist bei der Stadtverwaltung für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und Auswirkungen des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu unterrichten.
Entsprechend § 2 (4) BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Abstimmungsergebnis:
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
|||||||||||||||||||
| 14.06.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - abgelehnt BESCHLUSS: V/STR/65/0746/12 | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0746/1406/12: Der Stadtrat beschließt:
Für die Flurstücke 68/19, 68/20 tlw., 69/5, 69/9, 69/10, 69/11, 69/12, 74/2, 74/3 tlw., 87/3, 87/5, 87/6, 87/7, 87/8, 87/9, 87/10 tlw.,90/6, 90/7 und 90/8 tlw. in der Gemarkung Geußnitz in der Flur 5 wird der vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 „Errichtung einer Photovoltaik- Freiflächen-Anlage“ aufgestellt. Sollte sich im Verlauf der Planbearbeitung herausstellen, dass durch erforderliche Anlagen außerhalb des Geltungsbereiches (für die Erschließung) eine Erweiterung des Geltungsbereiches notwendig wird, erfolgt diese. Die Erarbeitung der Planunterlagen erfolgt durch den Vorhabenträger bzw. durch ein von ihm beauftragtes Büro.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage Da es für den Ortsteil Geußnitz noch keinen wirksamen Flächennutzungsplan gibt, ein Entwurf dafür im Verfahren ist, erfolgt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 8 Abs. 2 und 3 BauGB im Parallelverfahren bzw. als vorzeitiger Bebauungsplan.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 wie folgt durchgeführt werden: Bekanntmachung, dass innerhalb einer bestimmten Frist bei der Stadtverwaltung für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und Auswirkungen des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu unterrichten.
Entsprechend § 2 (4) BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
Ablehnung. |
|||||||||||||||||||
| Ö 17 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 59 der Stadt Zeitz "Eigenheimbau Cranachweg VI" im vereinfachten Verfahren ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0753/12 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0784/12 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Schaffung von Voraussetzungen für die Bürgerbeteiligung zur Haushaltplanung 2013 ausgearbeitet von: Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI | V/STR/STR/0781/12 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und eines sachkundigen Einwohners aus dem Bauausschuss der ehemaligen FDP-Fraktion, jetzt Fraktion Alternative Liberale Liste, des Stadtrates Zeitz inder V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Fraktion Alternative Liberale Liste | V/STR/STR/0789/12 | |||||||||||||||||
| Ö 21 | Berufung eines sachkundigen Einwohners der Fraktion Alternative Liberale Liste in den Bauausschuss des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Fraktion Alternative Liberale Liste | V/STR/STR/0790/12 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 24 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.05.2012 | ||||||||||||||||||
| N 25 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 27 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 28 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
 | ||||
| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
 |
1 | DOC260612-26062012104724 (538 KB) | ||