Tagesordnung - 28. Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.05.2012 | STR/0002/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Verleihung von Ehrenurkunden der Stadt Zeitz an verdiente Stadträtinnen und Stadträte | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz zum 31. August 2011 | V/STR/74/0763/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat beschließt die Festsetzung des Jahresabschlusses des Rumpfwirtschaftsjahres 2011 zum 31. August 2011, die Behandlung des Jahresverlustes 2011 und die Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes SSBZ gemäß § 10 des Eigenbetriebsgesetzes LSA vom 24. März 2007, in der derzeit gültigen Fassung, wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2011 1.1. Bilanzsumme 1.422.245,88 € 1.1.1. davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 1.167.404,43 € - das Umlaufvermögen 250.558,40 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 4.283,05 € 1.1.2. davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital 383.463,43 € - den Sonderposten aus Investitionszuschüssen 52.314,36 € - die Rückstellungen 201.143,10 € - die Verbindlichkeiten 785.324,99 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 €
1.2. Jahresergebnis -591.172,42 € 1.2.1. Summe der Erträge 1.864.856,81 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 2.456.029,23 €
2. Behandlung des Jahresergebnisses auf neue Rechnung vorzutragen -221.514,12 € Entnahme aus der allgemeines Rücklage -369.658,30 €
|
|||||||||||||||||||
| 30.05.2012 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Festsetzung des Jahresabschlusses des Rumpfwirtschaftsjahres 2011 zum 31. August 2011, die Behandlung des Jahresverlustes 2011 und die Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes SSBZ gemäß § 10 des Eigenbetriebsgesetzes LSA vom 24. März 2007, in der derzeit gültigen Fassung, wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2011 1.1. Bilanzsumme 1.422.245,88 € 1.1.1. davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 1.167.404,43 € - das Umlaufvermögen 250.558,40 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 4.283,05 € 1.1.2. davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital 383.463,43 € - den Sonderposten aus Investitionszuschüssen 52.314,36 € - die Rückstellungen 201.143,10 € - die Verbindlichkeiten 785.324,99 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 €
1.2. Jahresergebnis -591.172,42 € 1.2.1. Summe der Erträge 1.864.856,81 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 2.456.029,23 €
2. Behandlung des Jahresergebnisses auf neue Rechnung vorzutragen -221.514,12 € Entnahme aus der allgemeines Rücklage -369.658,30 €
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 14.06.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/74/0763/12 | |||||||||||||||||||
|
Gegenwärtig sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend, 2 Stadträte haben den Friedenssaal verlassen.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/74/0763/1406/12: Der Stadtrat beschließt die Festsetzung des Jahresabschlusses des Rumpfwirtschaftsjahres 2011 zum 31. August 2011, die Behandlung des Jahresverlustes 2011 und die Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes SSBZ gemäß § 10 des Eigenbetriebsgesetzes LSA vom 24. März 2007, in der derzeit gültigen Fassung, wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2011 1.1. Bilanzsumme 1.422.245,88 € 1.1.1. davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 1.167.404,43 € - das Umlaufvermögen 250.558,40 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 4.283,05 € 1.1.2. davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital 383.463,43 € - den Sonderposten aus Investitionszuschüssen 52.314,36 € - die Rückstellungen 201.143,10 € - die Verbindlichkeiten 785.324,99 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 €
1.2. Jahresergebnis -591.172,42 € 1.2.1. Summe der Erträge 1.864.856,81 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 2.456.029,23 €
2. Behandlung des Jahresergebnisses auf neue Rechnung vorzutragen -221.514,12 € Entnahme aus der allgemeines Rücklage -369.658,30 €
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| Ö 11 | Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz |  |
V/STR/32/0765/12 | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Handlungskonzept Kindertageseinrichtungen in Zeitz | V/STR/40/0776/12 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0788/12 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 64 der Stadt Zeitz - Lückenschließung Hainichener Dorfstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0770/12 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 3 GE/GI „Wildenborner Höhe“ der ehemaligen Gemeinde Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0745/12 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 „Errichtung einer Photovoltaik- Freiflächen-Anlage“ im Ortsteil Wildenborn von Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0746/12 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 59 der Stadt Zeitz "Eigenheimbau Cranachweg VI" im vereinfachten Verfahren ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0753/12 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0784/12 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Schaffung von Voraussetzungen für die Bürgerbeteiligung zur Haushaltplanung 2013 ausgearbeitet von: Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI | V/STR/STR/0781/12 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und eines sachkundigen Einwohners aus dem Bauausschuss der ehemaligen FDP-Fraktion, jetzt Fraktion Alternative Liberale Liste, des Stadtrates Zeitz inder V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Fraktion Alternative Liberale Liste | V/STR/STR/0789/12 | |||||||||||||||||
| Ö 21 | Berufung eines sachkundigen Einwohners der Fraktion Alternative Liberale Liste in den Bauausschuss des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Fraktion Alternative Liberale Liste | V/STR/STR/0790/12 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 24 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.05.2012 | ||||||||||||||||||
| N 25 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 27 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 28 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
 | ||||
| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
 |
1 | DOC260612-26062012104724 (538 KB) | ||