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Tagesordnung - 34. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Mi, 30.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2012  
STR/0009/12  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 in denHaushaltsjahren 2013 bis 2016, Stand 05.12.2012  
Enthält Anlagen
V/STR/63/0900/12  
Ö 10  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0859/12  
Ö 11  
Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0884/12  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 65 der Stadt Zeitz "Wohnpark an der Theodor-Arnold-Promenade" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0902/12  
Ö 13  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 4 - Steinsgraben / Humboldtstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0885/12  
Ö 14  
Kassengeschäfte Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
V/STR/32/0906/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt gemäß § 173 i

Der Stadtrat beschließt gemäß § 173 i.V. mit § 107 der Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt die Kassengeschäfte des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz von den Stadtwerken Zeitz GmbH als Betriebsführer des Eigenbetriebes besorgen zu lassen.

   
    22.01.2013 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 8 - 
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 173 i.V. mit § 107 der Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt die Kassengeschäfte des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz von den Stadtwerken Zeitz GmbH als Betriebsführer des Eigenbetriebes besorgen zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    23.01.2013 - Betriebsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 173 i.V. mit § 107 der Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt die Kassengeschäfte des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz von den Stadtwerken Zeitz GmbH als Betriebsführer des Eigenbetriebes besorgen zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    30.01.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/32/0906/12   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/32/0906/3001/13:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 173 i.V. mit § 107 der Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt die Kassengeschäfte des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz von den Stadtwerken Zeitz GmbH als Betriebsführer des Eigenbetriebes besorgen zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

36

Ja-Stimmen:

36

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 15  
Benennung eines neuen Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
V/STR/BM/0915/13  
Ö 16  
Weiterer Vertreter der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
V/STR/BM/0916/13  
Ö 17  
Allgemeine Anfragen      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2012    
N 20     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 21     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 22     Allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung