Tagesordnung - 34. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2012 | STR/0009/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 in denHaushaltsjahren 2013 bis 2016, Stand 05.12.2012 | V/STR/63/0900/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016.
Für die bewilligten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt / Finanzplan einzustellen.
Über wesentliche Änderungen der Maßnahmen und Kostenansätze in den Maßnahme-Kosten-Plänen, Stand 05.12.2012, ist der Hauptausschuss zu informieren. |
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| 16.01.2013 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016.
Für die bewilligten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt / Finanzplan einzustellen.
Über wesentliche Änderungen der Maßnahmen und Kostenansätze in den Maßnahme-Kosten-Plänen, Stand 05.12.2012, ist der Hauptausschuss zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.01.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016.
Für die bewilligten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt / Finanzplan einzustellen.
Über wesentliche Änderungen der Maßnahmen und Kostenansätze in den Maßnahme-Kosten-Plänen, Stand 05.12.2012, ist der Hauptausschuss zu informieren. Abstimmungsergebnis (unter Berücksichtigung des Ergänzungsblattes):
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| 30.01.2013 - Stadtrat Zeitz | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/63/0900/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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2. Abstimmung zum vorliegenden Beschluss mit der Änderung im letzten Absatz. Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/63/0900/3001/13: Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016.
Für die bewilligten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt / Finanzplan einzustellen.
Über Erhöhungen der Kostensätze in den Maßnahme-Kosten-Plänen, Stand 05.12.2012, mit einem Betrag von mehr als 15.000,00 € beschließt der Stadtrat.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0859/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0884/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 65 der Stadt Zeitz "Wohnpark an der Theodor-Arnold-Promenade" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0902/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 4 - Steinsgraben / Humboldtstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0885/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Kassengeschäfte Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | V/STR/32/0906/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Benennung eines neuen Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | V/STR/BM/0915/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Weiterer Vertreter der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | V/STR/BM/0916/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Allgemeine Anfragen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2012 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
