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Tagesordnung - 34. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	34. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Mi, 30.01.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:30
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2012

STR/0009/12

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 8

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 9

Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 in denHaushaltsjahren 2013 bis 2016, Stand 05.12.2012

V/STR/63/0900/12

Ö 10

Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16-2 Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung

V/STR/65/0859/12

Ö 11

Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung

V/STR/65/0884/12

Ö 12

Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 65 der Stadt Zeitz "Wohnpark an der Theodor-Arnold-Promenade" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung

V/STR/65/0902/12

Ö 13

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 4 - Steinsgraben / Humboldtstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung

V/STR/65/0885/12

Ö 14

Kassengeschäfte Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz

V/STR/32/0906/12

Ö 15

Benennung eines neuen Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH

V/STR/BM/0915/13

Ö 16

Weiterer Vertreter der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH

V/STR/BM/0916/13

VORLAGE

Der Stadtrat entsendet Herrn Maik Sauppe als weiteren Vertreter der Stadt Zeitz in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH

Der Stadtrat entsendet Herrn Maik Sauppe als weiteren Vertreter der Stadt Zeitz in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH.

24.01.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss

Ö 12 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat entsendet Herrn Maik Sauppe als weiteren Vertreter der Stadt Zeitz in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	12
davon anwesend:	11
Ja-Stimmen:	11
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0

30.01.2013 - Stadtrat Zeitz

Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/BM/0916/13

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/BM/0916/3001/13:

Der Stadtrat entsendet Herrn Maik Sauppe als weiteren Vertreter der Stadt Zeitz in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	44
davon anwesend:	36
Ja-Stimmen:	33
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	1 (Herr Sauppe)