Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 24.08.2016 | BAU1/0016/16 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten | VI/STR/20/0410/16 | |||||||||||||||||
Ö 6 | Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen | VI/STR/32/0429/16 | |||||||||||||||||
Ö 7 | Umstufung der Bundesstraße B 180 im Stadtgebiet von Zeitz | VI/STR/65/0425/16 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt, das Verfahren zur Umverlegung der B 180 auf die sog. Hyzetstraße vor Ablauf der Bindefrist der Fördermittel einzuleiten. |
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19.10.2016 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, das Verfahren zur Umverlegung der B 180 auf die sog. Hyzetstraße vor Ablauf der Bindefrist der Fördermittel einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
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20.10.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, das Verfahren zur Umverlegung der B 180 auf die sog. Hyzetstraße vor Ablauf der Bindefrist der Fördermittel einzuleiten. Abstimmung: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 12 davon anwesend: 12 Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
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27.10.2016 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0425/16 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/65/0425/2710/16: Der Stadtrat beschließt, das Verfahren zur Umverlegung der B 180 auf die sog. Hyzetstraße vor Ablauf der Bindefrist der Fördermittel einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 zur Errichtung eines REWE-Vollsortimentsmarktes an der Donaliesstr./Schädestr. als Bebauungsplan der Innenentwicklung | VI/STR/65/0428/16 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Aufstellungsbeschluss des vorhabebezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 A - Sondergebiet Nahversorgungszentrum Donaliesstraße 51 bis 53 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung | VI/STR/65/0430/16 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Ausbau der Weißenfelser Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0431/16 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erweiterung/Erneuerung des Gehweges und der Begrünung der Leipziger Straße im OT Zangenberg | VI/STR/65/0433/16 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Vorauswahlverfahren im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung - Beitrag der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0435/16 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Sachstand Schwanenteich | ||||||||||||||||||
Ö 14 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 24.08.2016 | ||||||||||||||||||
N 18 | Beauftragung der Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH (SSBZ) mit der Grünflächen-, Spielplatzunterhaltung und Gehölzpflege sowie der Unterhaltung der Sportplätze und Turnhallen | VI/STR/65/0432/16 | |||||||||||||||||
N 19 | Vergabe von Planungsleistungen zum Bauvorhaben "Revitalisierung Bahnhof Zeitz" | VI/STR/65/0436/16 | |||||||||||||||||
N 20 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0437/16 | |||||||||||||||||
N 21 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||