Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 24.08.2016 | BAU1/0016/16 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten | VI/STR/20/0410/16 | |||||||||||||||||
Ö 6 | Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen | VI/STR/32/0429/16 | |||||||||||||||||
Ö 7 | Umstufung der Bundesstraße B 180 im Stadtgebiet von Zeitz | VI/STR/65/0425/16 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 zur Errichtung eines REWE-Vollsortimentsmarktes an der Donaliesstr./Schädestr. als Bebauungsplan der Innenentwicklung | VI/STR/65/0428/16 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Aufstellungsbeschluss des vorhabebezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 A - Sondergebiet Nahversorgungszentrum Donaliesstraße 51 bis 53 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung | VI/STR/65/0430/16 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt:
Schaffung von Baurecht zur Errichtung eines Nahversorgungszentrums mit einer maximal zulässigen Geschossfläche (GF) von 2.900 m².
Bekanntmachung, dass während dieser Öffentlichkeitsbeteiligung jedermann Einsicht in den Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich Begründung nehmen sowie Anregungen und Hinweise schriftlich äußern oder während der Dienststunden zur Niederschrift geben kann.
Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
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19.10.2016 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Schaffung von Baurecht zur Errichtung eines Nahversorgungszentrums mit einer maximal zulässigen Geschossfläche (GF) von 2.900 m².
Bekanntmachung, dass während dieser Öffentlichkeitsbeteiligung jedermann Einsicht in den Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich Begründung nehmen sowie Anregungen und Hinweise schriftlich äußern oder während der Dienststunden zur Niederschrift geben kann.
Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Abstimmungsergebnis:
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20.10.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Schaffung von Baurecht zur Errichtung eines Nahversorgungszentrums mit einer maximal zulässigen Geschossfläche (GF) von 2.900 m².
Bekanntmachung, dass während dieser Öffentlichkeitsbeteiligung jedermann Einsicht in den Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich Begründung nehmen sowie Anregungen und Hinweise schriftlich äußern oder während der Dienststunden zur Niederschrift geben kann.
Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Abstimmung: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 12 davon anwesend: 12 Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
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27.10.2016 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0430/16 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/65/0430/2710/16: Der Stadtrat beschließt:
Schaffung von Baurecht zur Errichtung eines Nahversorgungszentrums mit einer maximal zulässigen Geschossfläche (GF) von 2.900 m².
Bekanntmachung, dass während dieser Öffentlichkeitsbeteiligung jedermann Einsicht in den Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich Begründung nehmen sowie Anregungen und Hinweise schriftlich äußern oder während der Dienststunden zur Niederschrift geben kann.
Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Ausbau der Weißenfelser Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0431/16 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erweiterung/Erneuerung des Gehweges und der Begrünung der Leipziger Straße im OT Zangenberg | VI/STR/65/0433/16 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Vorauswahlverfahren im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung - Beitrag der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0435/16 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Sachstand Schwanenteich | ||||||||||||||||||
Ö 14 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 24.08.2016 | ||||||||||||||||||
N 18 | Beauftragung der Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH (SSBZ) mit der Grünflächen-, Spielplatzunterhaltung und Gehölzpflege sowie der Unterhaltung der Sportplätze und Turnhallen | VI/STR/65/0432/16 | |||||||||||||||||
N 19 | Vergabe von Planungsleistungen zum Bauvorhaben "Revitalisierung Bahnhof Zeitz" | VI/STR/65/0436/16 | |||||||||||||||||
N 20 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0437/16 | |||||||||||||||||
N 21 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||