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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 03.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:08
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
Anlagen:
Vorstellung Haushaltsentwurf und Fortschreibung IHKK 2022 STR 03.02.2022
Beantwortung Fragen zum HHPL 2022
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2021  
STR/0032/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Heilungsbeschluss  
VII/STR/BM/0543/22  
Ö 7  
Antrag auf Förderung einer Fahrradladestation
VII/STR/63/0493/21  
Ö 8  
Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0499/21  
Ö 9  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2022 bis 2027  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0537/22  
    VORLAGE
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Der StadtratderStadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    17.01.2022 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    18.01.2022 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der StadtratderStadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

7

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    21.01.2022 - Ortschaftsrat Kayna
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der StadtratderStadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Fr. Späte

X

 

 

Hr. Bartczak

X

 

 

Fr. Lippold

X

 

 

Hr. Rauschenbach

Hr. Röhrborn

X

 

 

Hr. Sauppe

 

X

 

Hr. Telle

 

 

 

Hr. Kaufmann

X

 

 

 
   
    21.01.2022 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.01.2022 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der StadtratderStadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Hr. Jäger

 

 

X

Hr. Grasenack

X

 

 

Fr. Pfauter

X

 

 

Fr. Radefeld

X

 

 

 
   
    25.01.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der StadtratderStadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2027.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

X

 

 

Lothar Gentsch

 

 

X

Dr. Norbert Müller

X

 

 

Sven Weißbrodt

 

 

X

Dr. Nils Reiche

X

 

 

Marlies Grigarcik

X

 

 

Axel Thamm

X

 

 

 
   
    25.01.2022 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    25.01.2022 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    27.01.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Namentliche Abstimmung:

 

Name

Ja

Nein

Enthaltungen

Herr Thieme entsch.

 

 

 

 

Herr Dr. Altmann

X

 

 

Frau Späte

X

 

 

Herr Heller

 

X

 

Herr Strauch

 

X

 

Herr A. Exler

X

 

 

Herr Enzmann

X

 

 

Herr Weißbrodt

 

X

 

Herr Köstler

 

X

 

Herr M. Exler

 

 

X

Herr Thamm

X

 

 

Herr Kurth

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    01.02.2022 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    03.02.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/20/0537/0302/21

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 10  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0526/21  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Sanierung Wohnhaus mit neuem Anbau und Errichtung Carport - Kurt-Eisner-Straße 34 - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0518/21  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 92 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Eigenheimbau an der Johann-Christian-Schubart-Straße im Ortsteil Würchwitz - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0519/21  
Ö 13  
Beendigung der Ausnahmegenehmigung vom Verbrennungsverbot  
VII/STR/BM/0506/21  
Ö 14  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2021    
N 17     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 18     Übertragung der Betriebsführung der Freibäder Kayna und Theißen für die Saison 2022   VII/STR/40/0529/21  
N 19     Ausweisung von Flächen für Eigenheimbebauung   VII/STR/65/0524/21  
N 20     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 21  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 22  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 23  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorstellung Haushaltsentwurf und Fortschreibung IHKK 2022 STR 03.02.2022 (1096 KB)    
Anlage 2 2 Beantwortung Fragen zum HHPL 2022 (730 KB)