Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Verpflichtung eines neuen Stadtrates Ehrung ausgeschiedener Stadträte für ihr herausragendes kommunalpolitisches Engagement durch Übergabe der Ehrenurkunde bzw. Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Zeitz | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2022 | STR/0036/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anwendung der Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse | VII/STR/20/0626/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Handlungsempfehlungen auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz |  |
VII/STR/40/0588/22 | ||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:
1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe 2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung 3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption 4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen: Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit… Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung… Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.
5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes 6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte. |
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| 27.06.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss mit Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport (unter 7): Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:
1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe 2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung 3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption 4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen: Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit… Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung… Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.
5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes 6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte
7) Überprüfung des gegenwärtig praktizierten Modells des steuerlichen Querverbund Stadtwerke Zeitz GmbH / Stadt Zeitz hinsichtlich einer Erweiterung / Optimierung.
Herr Worms ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.07.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:
1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe 2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung 3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption 4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen: Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit… Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung… Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.
5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes 6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte.
Abstimmungsergebnis über die vorliegende Vorlage:
Abstimmungsergebnis über den erweiterten Beschluss aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport:
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| 07.07.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:
1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe 2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung 3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption 4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen: Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit… Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung… Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.
5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes 6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte.
7) Überprüfung des gegenwärtig praktizierten Modells des steuerlichen Querverbund Stadtwerke Zeitz GmbH/Stadt Zeitz hinsichtlich einer Erweiterung / Optimierung.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| 14.07.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:
1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe 2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung 3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption 4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen: Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit… Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung… Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle. 5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes 6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 (Handlungskonzept) | VII/STR/40/0608/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 94 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Errichtung eines Einfamilienhauses im Kühlen Grund in Rasberg - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0598/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufhebung des Aufhebungsbeschlusses des B-Planes Nr. 12 - An der Forststraße - und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0602/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Verlegung der Bundesstraße B 180 im Bereich der Stadt Zeitz (Die entsprechenden Anlagen zur Vorlage sind im Allris einsehbar.) | |
VII/STR/65/0614/22 | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Quartalsabrechnung Ergebnisplan zum 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht) | VII/STR/20/0623/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Beschlüsse des Stadtrats - hier: Antwort der Kommunalaufsicht auf den erneuten Widerspruch des Oberbürgermeisters | VII/STR/OB/0472/21-1 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Änderung der Ausschussbesetzung | VII/STR/STR/0637/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau | VII/STR/STR/0544/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2022 | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Personalangelegenheit | VII/STR/BM/0607/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Information über anhängige Rechtsstreitigkeiten | VII/STR/BM/0640/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anlage BV Freie Wähler (1618 KB) | ||
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2 | 2022-07-14_Beantwortung Anfrage zum Lenssenpark (108 KB) | ||