Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Verpflichtung eines neuen Stadtrates Ehrung ausgeschiedener Stadträte für ihr herausragendes kommunalpolitisches Engagement durch Übergabe der Ehrenurkunde bzw. Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Zeitz | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2022 | STR/0036/22 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anwendung der Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse | VII/STR/20/0626/22 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Handlungsempfehlungen auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz |  |
VII/STR/40/0588/22 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 (Handlungskonzept) | VII/STR/40/0608/22 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 94 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Errichtung eines Einfamilienhauses im Kühlen Grund in Rasberg - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0598/22 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufhebung des Aufhebungsbeschlusses des B-Planes Nr. 12 - An der Forststraße - und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0602/22 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Verlegung der Bundesstraße B 180 im Bereich der Stadt Zeitz (Die entsprechenden Anlagen zur Vorlage sind im Allris einsehbar.) | |
VII/STR/65/0614/22 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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1. Der Stadtrat stimmt der Abstufung der B180 und der L 193 im Stadtgebiet Zeitz zu Gemeindestraßen und den daraus resultierenden Abstufungsvereinbarungen dem Grunde nach zu.
2. Der Oberbürgermeister wird insoweit beauftragt, die durch die LSBB übergebene Absichtserklärung und die Umstufungsvereinbarungen zu unterzeichnen.
3. Abweichende Regelungen zur Kostenaufteilung, der Feststellung zum tatsächlichen rückständigen Unterhaltungsaufwand etc. sind erforderlichenfalls durch die Vertragsbeteiligten gesondert auszuverhandeln und bedürfen einer gesonderten Beschlussfassung.
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| 29.06.2022 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss:
1. Der Stadtrat stimmt der Abstufung der B180 und der L 193 im Stadtgebiet Zeitz zu Gemeindestraßen und den daraus resultierenden Abstufungsvereinbarungen dem Grunde nach zu.
2. Der Oberbürgermeister wird insoweit beauftragt, die durch die LSBB übergebene Absichtserklärung und die Umstufungsvereinbarungen zu unterzeichnen.
3. Die Stadt Zeitz übernimmt rückständigen Unterhaltungsaufwand im Bereich der aufzustufenden Straßen im Bereich der Gemeinde Elsteraue bis zu einem Betrag von 441.000 €, zu zahlen aus den eigenen Ausgleichsansprüchen.
Die Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer-Forst bzw. die Gemeinde Kretzschau übernehmen den Sportplatz Grana in ihre Gemarkung, die Stadt Zeitz übernimmt die L193/Albrechtstraße Höhe Südzucker ab Bahnübergang, zum einen bis zum Kreisel Grana, zum anderen bis zur Einfahrt Wiedemann.
Der Oberbürgermeister wird insoweit beauftragt, rechtsgeschäftliche Erklärungen zu entsprechenden Gebietsänderungen abzugeben.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| 07.07.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: 1. Der Stadtrat stimmt der Abstufung der B180 und der L 193 im Stadtgebiet Zeitz zu Gemeindestraßen und den daraus resultierenden Abstufungsvereinbarungen dem Grunde nach zu.
2. Der Oberbürgermeister wird insoweit beauftragt, die durch die LSBB übergebene Absichtserklärung und die Umstufungsvereinbarungen zu unterzeichnen.
3. Die Stadt Zeitz übernimmt rückständigen Unterhaltungsaufwand im Bereich der aufzustufenden Straßen im Bereich der Gemeinde Elsteraue bis zu einem Betrag von 441.000 €, zu zahlen aus den eigenen Ausgleichsansprüchen.
Die Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer-Forst bzw. die Gemeinde Kretzschau übernehmen den Sportplatz Grana in ihre Gemarkung, die Stadt Zeitz übernimmt die L193/Albrechtstraße Höhe Südzucker ab Bahnübergang, zum einen bis zum Kreisel Grana, zum anderen bis zur Einfahrt Wiedemann.
Der Oberbürgermeister wird insoweit beauftragt, rechtsgeschäftliche Erklärungen zu entsprechenden Gebietsänderungen abzugeben. Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext:
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| 14.07.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Der Stadtrat stimmt der Abstufung der B180 und der L 193 im Stadtgebiet Zeitz zu Gemeindestraßen und den daraus resultierenden Abstufungsvereinbarungen dem Grunde nach zu.
2. Der Oberbürgermeister wird insoweit beauftragt, die durch die LSBB übergebene Absichtserklärung und die Umstufungsvereinbarungen zu unterzeichnen.
3. Abweichende Regelungen zur Kostenaufteilung, der Feststellung zum tatsächlichen rückständigen Unterhaltungsaufwand etc. sind erforderlichenfalls durch die Vertragsbeteiligten gesondert auszuverhandeln und bedürfen einer gesonderten Beschlussfassung. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Quartalsabrechnung Ergebnisplan zum 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht) | VII/STR/20/0623/22 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Beschlüsse des Stadtrats - hier: Antwort der Kommunalaufsicht auf den erneuten Widerspruch des Oberbürgermeisters | VII/STR/OB/0472/21-1 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Änderung der Ausschussbesetzung | VII/STR/STR/0637/22 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau | VII/STR/STR/0544/22 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 19 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2022 | ||||||||||||||||||
| N 20 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Personalangelegenheit | VII/STR/BM/0607/22 | |||||||||||||||||
| N 22 | Information über anhängige Rechtsstreitigkeiten | VII/STR/BM/0640/22 | |||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 24 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anlage BV Freie Wähler (1618 KB) | ||
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2 | 2022-07-14_Beantwortung Anfrage zum Lenssenpark (108 KB) | ||