Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Verpflichtung eines neuen Stadtrates Ehrung ausgeschiedener Stadträte für ihr herausragendes kommunalpolitisches Engagement durch Übergabe der Ehrenurkunde bzw. Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Zeitz | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2022 | STR/0036/22 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anwendung der Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse | VII/STR/20/0626/22 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Handlungsempfehlungen auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz |  |
VII/STR/40/0588/22 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 (Handlungskonzept) | VII/STR/40/0608/22 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 94 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Errichtung eines Einfamilienhauses im Kühlen Grund in Rasberg - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0598/22 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufhebung des Aufhebungsbeschlusses des B-Planes Nr. 12 - An der Forststraße - und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0602/22 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Verlegung der Bundesstraße B 180 im Bereich der Stadt Zeitz (Die entsprechenden Anlagen zur Vorlage sind im Allris einsehbar.) | |
VII/STR/65/0614/22 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Quartalsabrechnung Ergebnisplan zum 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht) | VII/STR/20/0623/22 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Beschlüsse des Stadtrats - hier: Antwort der Kommunalaufsicht auf den erneuten Widerspruch des Oberbürgermeisters | VII/STR/OB/0472/21-1 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Änderung der Ausschussbesetzung | VII/STR/STR/0637/22 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau | VII/STR/STR/0544/22 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden… |
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| 09.03.2022 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| N 11 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||
| 15.03.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
| 04.05.2022 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 10.05.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister soll prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.05.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden…
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| 27.06.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft) betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.07.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden…
Änderung des Beschlusstextes (Fraktion Freie Wähler, 14.07.2022): Der Oberbürgermeister soll prüfen,
Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, schnellst möglichst dem Stadtrat vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 17 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 19 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2022 | ||||||||||||||||||
| N 20 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Personalangelegenheit | VII/STR/BM/0607/22 | |||||||||||||||||
| N 22 | Information über anhängige Rechtsstreitigkeiten | VII/STR/BM/0640/22 | |||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 24 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anlage BV Freie Wähler (1618 KB) | ||
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2 | 2022-07-14_Beantwortung Anfrage zum Lenssenpark (108 KB) | ||