Tagesordnung - 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015 | STR/0013/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7.1 | Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7.2 | Ehrungen für 15-jährige und 25-jährige kommunalpolitische Tätigkeit im Gemeinderat / Stadtrat | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters | VI/STR/10/0286/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2016 | VI/STR/10/0285/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach | VI/STR/OB/0287/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | 2. Änderungssatzung der Satzungüber die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Ortschaft Pirkau | VI/STR/75/0304/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | 4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | VI/STR/65/0272/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Namensänderung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47 | VI/STR/40/0288/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Verkaufsoffener Sonntag 2016 | VI/STR/32/0282/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Vorbereitung und Durchführung der Sonderausstellung "Dialog der Konfessionen. Bischof Julius Pflug und die Reformation" und des Festjahres "1050 Jahre Zeitz" im Jahr 2017 | VI/STR/40/0306/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt die Durchführung der Sonderausstellung „Dialog der Konfessionen. Bischof Julius Pflug und die Reformation“ und des Festjahres „1050 Jahre Zeitz“ im Jahr 2017. In der Haushaltsplanung sind angemessene Kosten zu veranschlagen. |
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10.12.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
2017 – 80 T€ eingestellt. Die Untersetzung ist bis 30.04.2016 dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss zur Bestätigung vorzulegen. Abstimmungsergebnis zu 1. – Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport:
Abstimmungsergebnis zu 1. – Haupt- und Wirtschaftsausschuss:
Abstimmungsergebnis zu 2. – Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport:
Abstimmungsergebnis zu 2. – Haupt- und Wirtschaftsausschuss:
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17.12.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0306/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Hierzu liegt der Protokollauszug mit dem geänderten Beschluss des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vor, der lautet: Getrennte Abstimmung zu 1. Durchführung einer Sonderausstellung und 2. Durchführung Festjahr „1050 Jahre Zeitz“
Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/40/0306/1712/15:
1. Der Stadtrat beschließt die Durchführung der Sonderausstellung „Dialog der Konfessionen - Julius Pflug und die Reformation“ in den HH-Plan 2015 bis 2017 95 T€ zur Verfügung. Die Ausweisung erfolgt im HH-Plan.
Abstimmungsergebnis:
2. Für die Durchführung des Festjahres 1050 Jahre Zeitz im Jahr 2017 werden im HH-Jahr 2016 – 20 T€ und 2017 – 80 T€ eingestellt. Die Untersetzung ist bis 30.04.2016 dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und Haupts- und Wirtschaftsausschuss zur Bestätigung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 17 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 22 | Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0307/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 23 | Ankauf eines Grundstückes | VI/STR/65/0300/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 24 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||