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Tagesordnung - 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015  
STR/0013/15  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 7.1     Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2015      
Ö 7.2     Ehrungen für 15-jährige und 25-jährige kommunalpolitische Tätigkeit im Gemeinderat / Stadtrat      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters  
VI/STR/10/0286/15  
Ö 10  
Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2016  
VI/STR/10/0285/15  
Ö 11  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach  
VI/STR/OB/0287/15  
Ö 12  
2. Änderungssatzung der Satzungüber die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Ortschaft Pirkau  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0304/15  
Ö 13  
4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0272/15  
Ö 14  
Namensänderung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47  
VI/STR/40/0288/15  
Ö 15  
Verkaufsoffener Sonntag 2016
VI/STR/32/0282/15  
Ö 16  
Vorbereitung und Durchführung der Sonderausstellung "Dialog der Konfessionen. Bischof Julius Pflug und die Reformation" und des Festjahres "1050 Jahre Zeitz" im Jahr 2017
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0306/15  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Durchführung der Sonderausstellung „Dialog der Konfessionen. Bischof Julius Pflug und die Reformation“ und des Festjahres „1050 Jahre Zeitz“ im Jahr 2017. In der Haushaltsplanung sind angemessene Kosten zu veranschlagen.

   
    10.12.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

  1. Die Stadt stellt zur Durchführung der Sonderausstellung „Dialog der Konfession - Dr. Julius Pflug und die Reformation“ in den HH-Jahren 2015 bis 2017 95 T€ zur Verfügung. Die Ausweisung erfolgt im HH-Plan.
  2. Für die Durchführung des Festjahres „1050 Jahre Zeitz“ im Jahr 2017 werden im HH-Jahr 2016 – 20 T€ und

2017 – 80 T€ eingestellt.

Die Untersetzung ist bis 30.04.2016 dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss zur Bestätigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis zu 1. – Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1. – Haupt- und Wirtschaftsausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2. – Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2. – Haupt- und Wirtschaftsausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    17.12.2015 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0306/15   
    Beschluss:

Hierzu liegt der Protokollauszug mit dem geänderten Beschluss des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vor, der lautet:

Getrennte Abstimmung zu

1. Durchführung einer Sonderausstellung und

2. Durchführung Festjahr „1050 Jahre Zeitz“

 

 

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/40/0306/1712/15:

 

1. Der Stadtrat beschließt die Durchführung der Sonderausstellung „Dialog der    

    Konfessionen - Julius Pflug und die Reformation“ in den HH-Plan 2015 bis 2017 95 T€ zur  

    Verfügung. Die Ausweisung erfolgt im HH-Plan.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

2.  Für die Durchführung des Festjahres 1050 Jahre Zeitz im Jahr 2017 werden im HH-Jahr  

     2016 – 20 T€ und 2017 – 80 T€ eingestellt. Die Untersetzung ist bis 30.04.2016 dem  

     Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und Haupts- und Wirtschaftsausschuss

     zur Bestätigung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 17  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015    
N 20     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 21     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 22     Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH   VI/STR/OB/0307/15  
N 23     Ankauf eines Grundstückes   VI/STR/65/0300/15  
N 24     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 25     Schließung der Sitzung