Tagesordnung - 10. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.03.2015 | STR/0008/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über die abschließende Abwägung der Sachverhalte aus der Beteiligung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes Zeitz und über die abschließende Fassung des Flächennutzungsplanes Zeitz und die Einreichung zur Genehmigung | VI/STR/65/0136/15 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Ausbau der Zeitzer Straße im OT Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0157/15 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Ausbau der Waldstraße (2. BA) im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0158/15 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Ausbau der Belgrader Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0159/15 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Ausbau der Bukarester Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0162/15 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Umsetzung von Maßnahmen im Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"(STD) im Kostenrahmen der Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 - Ergänzung | VI/STR/63/0160/15 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Aktualisierter Maßnahmeplan Hochwasser | ||||||||||||||||||
| Ö 16 | Beilage "Michael-Bote" Antrag der Fraktion SPD | VI/STR/STR/0163/15 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Informationsblatt der Stadt Zeitz eine monatliche Beilage mit stadthistorischem Inhalt beizufügen.
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| 23.04.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0163/15 | |||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Herr Hartung kommt hinzu, ab 17.45 Uhr sind 32 stimmberechtigte Stadträtinnen und Stadträte anwesend.
Herr Seidelt, Vorsitzender der SPD-Fraktion begründet als Einreicher die Vorlage. In seinen Ausführungen betont er, dass es in Zeitz zahlreiche Bürgerinnen und Bürger gebe, welche an der Historie der Stadt Zeit interessiert seien. Als Beispiel führt er hierzu die große Resonanz zu den Beiträgen in der Regionalpresse an. Die Regionalpresse erreicht aber nicht alle interessierenden Bürgerinnen und Bürger. Das Informationsblatt „Michael-Bote“ der Stadt Zeitz jedoch kommt in alle Haushalte. Die SPD-Fraktion sieht hier die Stadt Zeitz in der Pflicht, in der Vermittlung der Historie den Bürgern etwas zu bieten, wozu der „Michael-Bote“ geeignet sei. Im gestrigen Ältestenrat sei der Antrag weitestgehend unterstützt worden. Auch unter dem Hinweis, dass im Jahr 2017 die Stadt Zeitz das Jubiläum 1050 Jahre Zeitz begehe und man dieses Ereignis mit historischen Fakten untermauern könnte.
Der Oberbürgermeister bittet den Antragsteller zur Zustimmung der Interpretation, dass eine solche Beilage nicht zu jedem Amtsblatt, vielleicht bis vier Mal im Jahr, erfolgt und dass dazu ein Redaktionskollegium gebildet wird, welches fachlich die Erarbeitung dieser Beilage absichert.
Herr Seidelt stimmt dem zu.
Frau Reimschüssel, die Fraktion Die Linke. stellt den Antrag: Überweisung des Antrages der SPD-Fraktion „Beilage Michael-Bote“ in den Fachausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport, um inhaltlich darüber zu beraten sowie Ideen und Vorschläge einfließen zu lassen.
Der Vorsitzende des Stadtrates lässt über den Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis zur Antragstellung der Fraktion Die Linke: Überweisung des Antrages der SPD-Fraktion „Beilage Michael-Bote“ in den Fachausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport, um inhaltlich darüber zu beraten sowie Ideen und Vorschläge einfließen zu lassen.
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| 15.06.2015 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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geänderte Beschlussempfehlung für den Stadtrat am 09.07.2015 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sicherzustellen, im Amtsblatt der Stadt Zeitz eine turnusmäßige Beilage mit stadthistorischem Inhalt beizufügen. Die redaktionelle Verantwortung für die historischen Beiträge liegt bei den Autoren.
Zum aktuellen Bearbeitungsstand ist der Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport am 31.08.2015 zu informieren. Abstimmungsergebnis:
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| 09.07.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 19 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0163/15 | |||||||||||||||||||
| Ö 17 | Einführung einer Eigenheimzulage im Gebiet der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion ALL/AfD |  |
VI/STR/STR/0099/14 | ||||||||||||||||
| Ö 18 | Schaffung der planerischen Voraussetzungen zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit ca. 2100 m² in der Unterstadt Antrag: Fraktion B90/Grüne/WIR, Fraktion Die Linke. | VI/STR/10/0165/15 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.03.2015 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Stand 31.03.2015-Maßnahmeplan Hochwasser (49 KB) | ||