Tagesordnung - 10. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.03.2015 | STR/0008/15 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Beschluss über die abschließende Abwägung der Sachverhalte aus der Beteiligung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes Zeitz und über die abschließende Fassung des Flächennutzungsplanes Zeitz und die Einreichung zur Genehmigung | VI/STR/65/0136/15 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Ausbau der Zeitzer Straße im OT Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0157/15 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Ausbau der Waldstraße (2. BA) im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0158/15 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Ausbau der Belgrader Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0159/15 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Ausbau der Bukarester Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0162/15 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Umsetzung von Maßnahmen im Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"(STD) im Kostenrahmen der Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 - Ergänzung | VI/STR/63/0160/15 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2014 und zusätzlicher sanierungsbedingter Einnahmen die Instandsetzung der Schmuckfassaden am Hauptgebäude Kalkstraße 23. |
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08.04.2015 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2014 und zusätzlicher sanierungsbedingter Einnahmen die Instandsetzung der Schmuckfassaden am Hauptgebäude Kalkstraße 23.
Abstimmungsergebnis:
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16.04.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2014 und zusätzlicher sanierungsbedingter Einnahmen die Instandsetzung der Schmuckfassaden am Hauptgebäude Kalkstraße 23. Abstimmungsergebnis:
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23.04.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/63/0160/15 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/63/0160/2304/15: Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2014 und zusätzlicher sanierungsbedingter Einnahmen die Instandsetzung der Schmuckfassaden am Hauptgebäude Kalkstraße 23.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 15 | Aktualisierter Maßnahmeplan Hochwasser | ||||||||||||||||||
Ö 16 | Beilage "Michael-Bote" Antrag der Fraktion SPD | VI/STR/STR/0163/15 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Einführung einer Eigenheimzulage im Gebiet der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion ALL/AfD | VI/STR/STR/0099/14 | |||||||||||||||||
Ö 18 | Schaffung der planerischen Voraussetzungen zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit ca. 2100 m² in der Unterstadt Antrag: Fraktion B90/Grüne/WIR, Fraktion Die Linke. | VI/STR/10/0165/15 | |||||||||||||||||
Ö 19 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.03.2015 | ||||||||||||||||||
N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 24 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Stand 31.03.2015-Maßnahmeplan Hochwasser (49 KB) |