Tagesordnung - 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015 | STR/0013/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2015 | ||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | Ehrungen für 15-jährige und 25-jährige kommunalpolitische Tätigkeit im Gemeinderat / Stadtrat | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters | VI/STR/10/0286/15 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2016 | VI/STR/10/0285/15 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
Sonntag, den 28. Februar 2016in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr
statt. Sollte eine Stichwahl notwendig werden, so wird sie am
Sonntag, den 13. März 2016in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr
durchgeführt.
Montag, den 01. Februar 2016, 18.00 Uhr
festgesetzt. |
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| 10.12.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Sonntag, den 28. Februar 2016in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr
statt. Sollte eine Stichwahl notwendig werden, so wird sie am
Sonntag, den 13. März 2016in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr
durchgeführt.
Montag, den 01. Februar 2016, 18.00 Uhr
festgesetzt. Abstimmungsergebnis:
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| 17.12.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/10/0285/15 | |||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Herr Kmietczyk hat den Sitzungssaal verlassen, gegenwärtig sind 33 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/10/0285/1712/15:
Sonntag, den 28. Februar 2016in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr
statt. Sollte eine Stichwahl notwendig werden, so wird sie am
Sonntag, den 13. März 2016in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr
durchgeführt.
Montag, den 01. Februar 2016, 18.00 Uhr
festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach | VI/STR/OB/0287/15 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | 2. Änderungssatzung der Satzungüber die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Ortschaft Pirkau | VI/STR/75/0304/15 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | 4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | VI/STR/65/0272/15 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Namensänderung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47 | VI/STR/40/0288/15 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Verkaufsoffener Sonntag 2016 |  |
VI/STR/32/0282/15 | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Vorbereitung und Durchführung der Sonderausstellung "Dialog der Konfessionen. Bischof Julius Pflug und die Reformation" und des Festjahres "1050 Jahre Zeitz" im Jahr 2017 | |
VI/STR/40/0306/15 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 19 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015 | ||||||||||||||||||
| N 20 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 22 | Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0307/15 | |||||||||||||||||
| N 23 | Ankauf eines Grundstückes | VI/STR/65/0300/15 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||