Tagesordnung - 4. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2019 | STR/0001/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0028/19 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen |  |
VII/STR/40/0030/19 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013. |
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| 24.09.2019 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
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| 24.09.2019 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
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| 30.09.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss mit der Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.10.2019 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
Im Anschluss wird Frau Besser von Herr Dorniß verabschiedet. Er bedankt sich für die Ausführungen. |
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| 10.10.2019 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmung über die Beschlussvorlage mit der Beschlussempfehlung für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 30.09.2019:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9 (ein Mandat ist unbesetzt) davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Anhörung Die Beschlussvorlage ist mehrheitlich angenommen.
Frau Fachbereichsleiterin Langenberg verlässt um 19:58 Uhr die Sitzung. |
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| 15.10.2019 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis mit Änderungen aus dem Bildungsausschuss:
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| 24.10.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/40/0030/2410/19: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013.
Die Kostenbeiträge für die Benutzung der Horte werden entgegen dem Vorschlag der Verwaltung zum 01.01.2020 nur um 15 € und zum 01.01.2021 und 01.01.2022 nur um je 5 € erhöht. Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| Ö 11 | Übernahme eines Nachlasses - Gisela Richter | VII/STR/40/0032/19 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Ausbau der Humboldtstraße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | |
VII/STR/65/0035/19 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VII/STR/65/0049/19 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Erstellung einer Homepage für die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0039/19 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | VII/STR/75/0042/19 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 17 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 18 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2019 | ||||||||||||||||||
| N 19 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Personalprüfung" (Nacherhebung) | VII/STR/10/0041/19 | |||||||||||||||||
| N 21 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||