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Tagesordnung - 4. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 20:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2019  
STR/0001/19  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0028/19  
Ö 10  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0030/19  
Ö 11  
Übernahme eines Nachlasses - Gisela Richter  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0032/19  
Ö 12  
Ausbau der Humboldtstraße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0035/19  
Ö 13  
Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0049/19  
Ö 14  
Erstellung einer Homepage für die Stadt Zeitz  
VII/STR/OB/0039/19  
    VORLAGE
   

Der Beschluss des Stadtrates vom 16.05.2019 wird dahingehend geändert, dass der Stadtrat nunmehr die Neuausrichtung der Homepage für die Stadt Zeitz ohne den Einsatz von Fördermitteln befürwortet.

 

 

 
   
    15.10.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Beschluss des Stadtrates vom 16.05.2019 wird dahingehend geändert, dass der Stadtrat nunmehr die Neuausrichtung der Homepage für die Stadt Zeitz ohne den Einsatz von Fördermitteln befürwortet.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    24.10.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/OB/0039/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/75/0042/2410/19:

Der Beschluss des Stadtrates vom 16.05.2019 wird dahingehend geändert, dass der Stadtrat nunmehr die Neuausrichtung der Homepage für die Stadt Zeitz ohne den Einsatz von Fördermitteln befürwortet.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 15  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/75/0042/19  
Ö 16  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2019    
N 19     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 20     Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Personalprüfung" (Nacherhebung)   VII/STR/10/0041/19  
N 21     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 22  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 23  
Schließung der Sitzung