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Tagesordnung - 4. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 20:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2019  
STR/0001/19  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0028/19  
Ö 10  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0030/19  
Ö 11  
Übernahme eines Nachlasses - Gisela Richter  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0032/19  
Ö 12  
Ausbau der Humboldtstraße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0035/19  
Ö 13  
Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0049/19  
Ö 14  
Erstellung einer Homepage für die Stadt Zeitz  
VII/STR/OB/0039/19  
Ö 15  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0042/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 26.09.2019 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.573.028 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.311.315 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

261.712 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

6.839.776 EUR

 

in den Ausgaben auf

6.839.776 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2020 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

4.520.406 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

937.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

5.671.900 EUR

 

 

   
    23.10.2019 - Betriebsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 22.10.2019 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.567.453 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.246.083 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

321.371 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

6.839.776 EUR

 

in den Ausgaben auf

6.839.776 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2020 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

4.460.748 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

935.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

5.671.900 EUR

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    24.10.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VII/STR/75/0042/19   
   

 

 

Ö 16  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2019    
N 19     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 20     Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Personalprüfung" (Nacherhebung)   VII/STR/10/0041/19  
N 21     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 22  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 23  
Schließung der Sitzung