Tagesordnung - 4. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2019 | STR/0001/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0028/19 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen |  |
VII/STR/40/0030/19 | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Übernahme eines Nachlasses - Gisela Richter | VII/STR/40/0032/19 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Ausbau der Humboldtstraße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | |
VII/STR/65/0035/19 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VII/STR/65/0049/19 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Unter Änderung des Beschlusses des Stadtrates mit der Nr. VI/STR/65/0941/19 soll sich die Baumaßnahme „Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna“ nur auf die Einrichtungen zur Oberflächenentwässerung beziehen. Hierzu beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen.
Entsprechend § 3 Abs. 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig und es werden von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge erhoben.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird der Kirchplatz als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
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| 24.10.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/65/0049/19 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0049/2410/19: Unter Änderung des Beschlusses des Stadtrates mit der Nr. VI/STR/65/0941/19 soll sich die Baumaßnahme „Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna“ nur auf die Einrichtungen zur Oberflächenentwässerung beziehen. Hierzu beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen.
Entsprechend § 3 Abs. 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig und es werden von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge erhoben.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird der Kirchplatz als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
Die Aussetzung der Straßenausbaubeiträge bis zum Entscheid des Landtages Magdeburg – für maximal 2 Jahre – längstens bis 31.12.2021 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| Ö 14 | Erstellung einer Homepage für die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0039/19 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | VII/STR/75/0042/19 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 17 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 18 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2019 | ||||||||||||||||||
| N 19 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Personalprüfung" (Nacherhebung) | VII/STR/10/0041/19 | |||||||||||||||||
| N 21 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||