Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 17.10.2019 | HAU1/0003/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen | VII/STR/20/0084/19 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Erhalt der vorhandenen und Aufstellung einer weiteren stationären Messstation mit der Möglichkeit zum mobilen Einsatz der Messeinrichtung zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz |  |
VII/STR/32/0064/19 | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Beschluss des Leitbilds der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0046/19 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss zum Projekt-Maßnahmekatalog - Leitbild der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0048/19 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0079/19 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd | VII/STR/65/0033/19 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Verkleinerung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz - | VII/STR/65/0052/19 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Der Geltungsbereich des für das Flurstück 116 der Flur 28 der Gemarkung Zeitz am 15.03.2018 durch den Stadtrat der Stadt Zeitz aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet am Milchhof in Zeitz – wird auf die in der Anlage gekennzeichnete Fläche verkleinert.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Baurechtschaffung zur Errichtung von überdachten Stellplätzen mit einer Fotovoltaikanlage in einem Teilbereich des Geländes der ehemaligen Molkerei an der Tröglitzer Straße gemäß den Darstellungen im Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz.
Auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll verzichtet werden.
Entsprechend § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
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| 13.11.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der Geltungsbereich des für das Flurstück 116 der Flur 28 der Gemarkung Zeitz am 15.03.2018 durch den Stadtrat der Stadt Zeitz aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet am Milchhof in Zeitz – wird auf die in der Anlage gekennzeichnete Fläche verkleinert.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Baurechtschaffung zur Errichtung von überdachten Stellplätzen mit einer Fotovoltaikanlage in einem Teilbereich des Geländes der ehemaligen Molkerei an der Tröglitzer Straße gemäß den Darstellungen im Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz.
Auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll verzichtet werden.
Entsprechend § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.12.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der Geltungsbereich des für das Flurstück 116 der Flur 28 der Gemarkung Zeitz am 15.03.2018 durch den Stadtrat der Stadt Zeitz aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet am Milchhof in Zeitz – wird auf die in der Anlage gekennzeichnete Fläche verkleinert.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Baurechtschaffung zur Errichtung von überdachten Stellplätzen mit einer Fotovoltaikanlage in einem Teilbereich des Geländes der ehemaligen Molkerei an der Tröglitzer Straße gemäß den Darstellungen im Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz.
Auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll verzichtet werden.
Entsprechend § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 24 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/65/0052/19 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0033/1212/19: Der Stadtrat beschließt:
Der Geltungsbereich des für das Flurstück 116 der Flur 28 der Gemarkung Zeitz am 15.03.2018 durch den Stadtrat der Stadt Zeitz aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet am Milchhof in Zeitz – wird auf die in der Anlage gekennzeichnete Fläche verkleinert.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Baurechtschaffung zur Errichtung von überdachten Stellplätzen mit einer Fotovoltaikanlage in einem Teilbereich des Geländes der ehemaligen Molkerei an der Tröglitzer Straße gemäß den Darstellungen im Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz.
Auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll verzichtet werden.
Entsprechend § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 84 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Feldstraße“ im Ortsteil Nonnewitz von Zeitz | VII/STR/65/0050/19 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau an der L 191“ im Ortsteil Pirkau von Zeitz | VII/STR/65/0060/19 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Cranachweg“ in Zeitz | VII/STR/65/0078/19 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Zuordnung Beirat für Hochwasser | VII/STR/BM/0062/19 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT | VII/STR/STR/0055/19 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 17.10.2019 | ||||||||||||||||||
| N 21 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0051/19 | |||||||||||||||||
| N 22 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VII/STR/63/0077/19 | |||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| Ö 24 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||